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Frankfurter Rundschau: Hass kann man nicht verbieten

Frankfurt (ots) - Was auf Pegida-Kundgebungen gebrüllt wird, ist widerlich. Darüber muss man in der Mehrheit unserer Gesellschaft, die etwas gegen angst- und hassgetriebene Endlösungen hat, nicht diskutieren. Wer den Pegida-Parolen applaudiert, sollte besser nach Hause gehen und nach den wahren Gründen für seine Abstiegsängste suchen. Auch das: Konsens der Demokraten. Aber jetzt kommt eine neue, alte Frage dazu: Verbieten oder nicht? Von manchen Christdemokraten und einigen Linken ertönt der Ruf nach der Faust des Staates. Ja, Volksverhetzung ist strafbar und muss verfolgt werden. Aber Vereins- oder auch eilfertige Demo-Verbote haben einen entscheidenden Mangel: Sie mögen für den Moment die Organisationsform von Dummheit und Hass zerschlagen, an Hass und Dummheit selbst ändern sie aber nichts. Wie wäre es stattdessen mit einer Flüchtlingspolitik, die auch Zweifler überzeugt, ohne in Abschottung zu verfallen?

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