Schwäbische Zeitung: "Die wahren Helden" - Leitartikel zur Griechenlandabstimmung
Ravensburg (ots)
So ganz ist es ihm nicht gelungen, die Seinen zusammenzuhalten. Unionsfraktionschef Volker Kauder muss bei der Griechenlandabstimmung noch mehr Gegenstimmen als beim letzten Mal hinnehmen. Und das, obwohl - oder vielleicht auch weil - er doch so unverhohlen gedroht hatte. Doch das Nein einiger Unionsabgeordneter ist kein Wunder, wenn man bedenkt, unter welchem Rechtfertigungszwang sie in ihren Wahlkreisen stehen. "Ein Fass ohne Boden, wir zahlen für den Rest der Welt." So oder ähnlich macht sich der Ärger Luft.
Auch wenn einmal mehr die Bosbachs und Willschs im Bundestag als Helden im Scheinwerferlicht standen, die als Abweichler von sich reden machen, so hat doch der Abgeordnete Peter Weiß recht: Die wahren Helden sind jene Abgeordneten, die zugestimmt haben. Die die Hilfe, wenn auch mit Bauchschmerzen, gegen den überall spürbaren Widerwillen verteidigen. Die Helden nicht nur aus den Regierungsfraktionen, sondern auch aus den Reihen den Grünen, die aus Überzeugung den Kurs der Kanzlerin unterstützen.
Abgesehen davon, dass es eine beispiellose Niederlage Wolfgang Schäubles gewesen wäre, wenn Deutschland am Ende als einziges Land Nein sagen müsste, so ist die Abstimmung auch ein Sieg des Prinzips von Solidarität und Vertrauen auf ein starkes Europa - und wenn man so will, ein Sieg der Politik über die reine Ökonomie.
Wie nötig ein geeintes und handlungsfähiges Europa ist, darauf verwies Volker Kauder, der in seiner Rede bemerkenswert wenig auf Griechenland und bemerkenswert viel auf die Flüchtlingsfrage einging - und das mit einem Appell zur parteiübergreifenden Zusammenarbeit verband. Europa ist mehr als Euro und Cent, das ist die Lehre der Griechenlandkrise. Es liegt aber in der Hand der Bundesregierung, diese Erkenntnis anzuwenden und auch in der Flüchtlingsfrage stärker und schneller die Initiative zu ergreifen - anstatt wie gewohnt zögernd das Geschehen aus der Beobachterposition aus zu verfolgen und erst auf dem Höhepunkt der Krise tätig zu werden.
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