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Der Tagesspiegel

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  • 19.09.2021 – 01:00

    Schäuble: Merkel für Laschet-Misere mitverantwortlich

    Berlin (ots) - Berlin - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble macht Kanzlerin Angela Merkel indirekt für die schweren Stand der Union im Wahlkampf verantwortlich. Im Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe) führte Schäuble das "enge Rennen" zwischen CDU/CSU und SPD auf Merkels Entscheidung im Oktober 2018 zurück, den CDU-Vorsitz abzugeben, als Regierungschefin aber bis zum Ende der Wahlperiode im ...

  • 19.09.2021 – 01:00

    Schäuble: "Mit Blick auf Größe des Bundestages wird mir bange"

    Berlin (ots) - Berlin - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sieht die Arbeitsfähigkeit des Parlaments in Gefahr. "Mit Blick auf die Größe des nächsten Bundestages wird mir bange", sagte er dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe). Irgendwann sei "die Arbeitsfähigkeit des Bundestages als Ganzes gefährdet". Dass es in der ablaufenden Legislaturperiode nicht gelungen sei, eine wirksame Wahlrechtsreform ...

  • 19.09.2021 – 01:00

    Schäuble: Impfunwillige müssen mit Einschränkungen ihrer Freiheit leben

    Berlin (ots) - Berlin - Impfunwillige Bürgerinnen und Bürger müssen nach Meinung von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble Einschränkungen ihrer Freiheitsrechte in Kauf nehmen. Dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe) sagte der CDU-Politiker, jedem müsse klar sein, dass er nicht nur eine Verantwortung gegenüber sich selbst, sondern auch gegenüber anderen ...

  • 18.09.2021 – 11:32

    Wowereit hält Deutschland-Koalition in Berliner SPD für nicht durchsetzbar

    Berlin (ots) - Berlins langjähriger Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit hat SPD-Landeschefin Franziska Giffey vor einer möglichen Deutschland-Koalition mit CDU und FDP nach der Wahl gewarnt. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass sie das in der SPD durchsetzen kann", sagte Wowereit dem Tagesspiegel. Er kenne einige Menschen, die sich danach sehnten, die ...

  • 17.09.2021 – 10:41

    Klimaaktivistin Greta Thunberg kommt zu Klimastreik nach Berlin - zwei Tage vor der Bundestagswahl

    Berlin (ots) - Greta Thunberg kommt am 24. September zum internationalen Klimastreik nach Berlin. Die weltweit bekannte Klimaaktivistin wird also zwei Tage vor der anstehenden Bundestagswahl in der deutschen Hauptstadt demonstrieren. Im Gespräch mit dem "Tagesspiegel" (Sonnabendausgabe) betonte Thunberg, dass sie dabei nicht für eine bestimmte Partei werbe: "Wir sind ...

  • 12.09.2021 – 14:13

    Verbraucherschützer Klaus Müller: Regierungsbildung könnte sich bis Ostern hinziehen

    Berlin (ots) - Deutschlands oberster Verbraucherschützer Klaus Müller warnt vor dem Umbau bestehender oder der Schaffung neuer Ministerien nach der Wahl. Ein Umbau lege ein Ministerium für zwei Jahre lahm, sagte der Vorstand des Bundesverbands der Verbraucherzentralen dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe). Dabei rechnet der frühere Umweltminister Schleswig-Holsteins ...

  • 10.09.2021 – 17:30

    Tagesspiegel exklusiv: Laschet verteidigt Kehrtwende bei Ehe für alle

    Berlin (ots) - Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat nach widersprüchlichen Aussagen zu seiner Haltung zur Ehe für alle klargestellt, dass er heute dafür stimmen würde. "Damals hätte ich so gehandelt wie Angela Merkel: Sie hat den Weg freigemacht, aber bei der Abstimmung ihre Bedenken berücksichtigt. Heute hätte ich für das Gesetz gestimmt", sagte Laschet ...

  • 10.09.2021 – 16:29

    Laschet verteidigt Kehrtwende bei Ehe für alle

    Berlin (ots) - Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat nach widersprüchlichen Aussagen zu seiner Haltung zur Ehe für alle klargestellt, dass er heute dafür stimmen würde. "Damals hätte ich so gehandelt wie Angela Merkel: Sie hat den Weg freigemacht, aber bei der Abstimmung ihre Bedenken berücksichtigt. Heute hätte ich für das Gesetz gestimmt", sagte Laschet dem "Tagesspiegel" (Sonnabendausgabe). Er hatte ...

  • 09.09.2021 – 11:02

    VW hält Tempo 30 in Wohngebieten für sinnvoll und Tempolimit bei 130 für unproblematisch

    Berlin (ots) - Volkswagen hält ein Tempolimit von 30 km/h in Wohngebieten und Tempo 50 auf innerstädtischen Durchgangsstraßen für sinnvoll. "Wir sind mit unserer Strategie auf jedes Szenario vorbereitet", sagte VW-Markenchef Ralf Brandstätter dem Fachdienst "Tagesspiegel Background Verkehr & Smart Mobility" (Donnerstagausgabe). "Ich halte diesen Vorschlag für ...

  • 08.09.2021 – 06:00

    Özdemir wirft Scheuer Verteuerung des Spritpreises vor

    Berlin (ots) - Grünen-Politiker Cem Özdemir wirft Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer vor, den Benzinpreis mit seiner Politik zu erhöhen. Konkret kritisierte er die Forderung des CSU-Politikers, künftig neben Elektromobilität auch auf Verbrennungsmotoren mit synthetischen Kraftstoffen zu setzen. "Dann können künftig nur noch reiche Menschen sich das Autofahren leisten, die alleinerziehende Altenpflegerin aber ...

  • 06.09.2021 – 01:00

    Röttgen: Mali-Einsatz der Bundeswehr auf Prüfstand stellen

    Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag, Norbert Röttgen, fordert nach dem Rückzug aus Afghanistan eine Überprüfung des Bundeswehr-Einsatzes in Mali. "Wir brauchen eine notwendige Diskussion und Bewertung des bisherigen Einsatzes. Diesen Einsatz können wir nicht allein rechtfertigen mit dem Gedanken der Solidarität mit Frankreich", sagte der CDU-Politiker in einem Interview ...

  • 06.09.2021 – 01:00

    Parteienforscher: CDU droht Volkspartei-Status zu verlieren

    Berlin (ots) - Im Falle einer Niederlage bei der Bundestagswahl rechnet der renommierte Parteienforscher Oskar Niedermayer mit schweren Verwerfungen und Flügelkämpfen in der Union. "Es ist ganz klar, dass die CDU an der Schwelle steht, ihren Status als Volkspartei für immer zu verlieren", sagte Niedermayer dem Tagesspiegel (Montag). In der Europäischen Union gebe es genug Beispiele für christdemokratische Partien, ...

  • 05.09.2021 – 11:10

    Scholz: Linkspartei nicht regierungsfähig

    Berlin (ots) - SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat so deutlich wie bisher selten klar gemacht, dass ein Bündnis unter Einschluss der Linkspartei für ihn derzeit wegen mangelnder Regierungsfähigkeit nicht infrage kommt. Hauptgrund ist die jüngste Weigerung im Bundestag, dem Evakuierungseinsatz der Bundeswehr in Kabul zuzustimmen. "Die Ablehnung der Bundeswehr-Rettungsentscheidung durch die Partei Die Linke war ...

  • 05.09.2021 – 11:08

    Scholz setzt auf rot-grüne Koalition - Drei Projekte für erste 100 Tage

    Berlin (ots) - SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz setzt angesichts steigender Umfragewerte auf eine Mehrheit für eine rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl am 26. September. "Ich möchte gerne mit den Grünen zusammen regieren", sagte der Bundesfinanzminister und Vizekanzler in einem Interview mit dem "Tagesspiegel" (Sonntag). "Ich habe in verschiedenen ...

  • 03.09.2021 – 08:35

    Hass im Netz: Facebook zahlte fünf Millionen Euro Strafe

    Berlin (ots) - Nahezu unbemerkt hat Facebook mehrere Verfahren wegen Verstößen gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) beendet - und fünf Millionen Euro Bußgeld gezahlt. Das berichtet das Fachbriefing "Tagesspiegel Background Digitalisierung & KI" (Freitagausgabe). Das 2018 in Kraft getretene Gesetz regelt den Umgang von sozialen Netzwerken mit strafrechtlich relevanten Hass-Postings. Im konkreten Fall geht es ...

  • 31.08.2021 – 15:32

    Linken-Chefin Hennig-Wellsow verbittet sich Merkels Einmischung

    Berlin (ots) - Die Linke weist eine "Einmischung" von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in künftige Koalitionsgespräche zurück. "Die Zeiten sind vorbei, in denen im Konrad-Adenauer-Haus entschieden wird, wer im Kanzleramt sitzt und wer an der Bundesregierung beteiligt ist", sagte Linken-Bundeschefin Susanne Hennig-Wellsow dem Tagesspiegel. Merkel hatte sich zuvor an diesem Dienstag ungewöhnlich scharf vom Bemühen des ...

  • 29.08.2021 – 12:12

    Regierungsberater Spiller: Staat soll Zuschuss zahlen, wenn Fleischpreise steigen

    Berlin (ots) - Einkommensschwache Haushalte sollten nach Meinung des Regierungsberaters und Agrarwissenschaftlers Achim Spiller einen staatlichen Zuschuss von 40 bis 50 Euro im Jahr bekommen, um sich auch in Zukunft Fleisch leisten zu können. "Die soziale Kompensation ist sehr wichtig, um die Gesellschaft mitzunehmen", sagte Spiller dem Tagesspiegel (Montagausgabe). ...

  • 29.08.2021 – 11:14

    CDU-Vorstandsmitglied fordert von Laschet "Regierungsteam"

    Berlin (ots) - Angesichts anhaltend schlechter Umfragewerte für die Union mehren sich die Forderungen an Kanzlerkandidat Armin Laschet, doch noch ein Kompetenzteam aufzustellen, um mit frischen Gesichtern im Bundestagswahlkampf zu punkten. Er erwarte, dass Laschet in den letzten vier Wochen mit einem Regierungsteam um Unterstützung werbe und damit deutlich mache, wer für welche Themen in der Union steht, sagte das ...

  • 29.08.2021 – 01:00

    CDU-General: Katar-WM unter "schlechtem Stern"

    Berlin (ots) - Trotz den jüngsten Ereignissen in Afghanistan und der Unterstützung der Taliban durch Katar ist die CDU-Spitze gegen einen Boykott der Fußball-Weltmeisterschaft in dem Emirat. "Ich kann mir ein freudvolles Fußballfest in Katar nicht vorstellen", sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak in einem Interview mit dem "Tagesspiegel" (Sonntag). Aber eine Boykottforderung wollte er auf eine entsprechende Frage ...

  • 29.08.2021 – 01:00

    CDU-Spitze: Scholz ist ein "Hütchenspieler" - Ausschluss von Rot-Rot-Grün gefordert

    Berlin (ots) - Vor der ersten Fernsehdebatte der Kanzlerkandidaten hat die CDU von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz einen klaren Ausschluss einer Koalition mit Linkspartei und Grünen gefordert. "Wenn Herr Scholz nur eine Stimme Mehrheit hat, wird er versuchen, dieses Bündnis auf den Weg zu bringen", sagte Generalsekretär Paul Ziemiak in einem Interview mit dem ...

  • 28.08.2021 – 12:02

    Früher SPD-Kanzlerkandidat Schulz über Laschet: "Politik ist mitleidlos"

    Berlin (ots) - Der frühere SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz fühlt sich im aktuellen Wahlkampf an seine Erfahrungen 2017 erinnert und kritisiert den zu starken Einfluss von Beratern. "Die Politik ist mitleidslos. Das habe ich selbst erlebt. Das erlebt jetzt Frau Baerbock, das erlebt Herr Laschet", sagte Schulz in einem Podcast des Tagesspiegel. "In dem Moment, wo die ...

  • 25.08.2021 – 10:55

    Klöckner: Kinderlebensmittel sind gesünder geworden

    Berlin (ots) - Viele Kinderlebensmittel sind nach Einschätzung des Bundesernährungsministeriums in den vergangenen Jahren gesünder geworden. Seit dem Start der nationalen Innovations- und Reduktionsstrategie im Jahr 2019 sei der Zuckergehalt in Kinderjoghurts um 20 Prozent, in Quarkzubereitungen um 18 Prozent gesunken. Frühstückscerealien enthielten jetzt fast 15 Prozent weniger Zucker, Erfrischungsgetränke für ...

  • 23.08.2021 – 16:08

    Digitalpakt: Bisher fast 900.000 Computer für Schüler und Lehrer angeschafft

    Berlin (ots) - Die Bundesländer haben inzwischen 710.000 Tablets und Notebooks für Schülerinnen und Schüler angeschafft. Dies zeigt eine Umfrage des Fachdienstes "Tagesspiegel Background Digitalisierung & KI" bei allen 16 Kultusministerien. Dazu kommen 184.500 Laptops und Tablets für Lehrkräfte. Die Bundesregierung hatte im Juli 2020 in einer Zusatzvereinbarung ...