POL-GOE: (1179/2006) Unangemeldeter Aufzug von Angehörigen der rechten Szene in Benterode - Polizei unterbindet Fortsetzung
Göttingen (ots)
Gemeinde Stauffenberg, Ortsteil Benterode Sonntag, 19. November 2006, gegen 17.00 Uhr
Rund 20 Angehörige der sog. rechten Szene aus dem Raum Göttingen und Nordhessen haben sich am Sonntagnachmittag (19.11.06) gegen 17.00 Uhr an einem Kriegerdenkmal in Benterode (Kreis Göttingen) versammelt und dort anlässlich des Volkstrauertages einen Kranz niedergelegt. Ein Passant wurde durch die entzündeten Fackeln auf das nicht angemeldete Treffen aufmerksam. Nach Aussage des Zeugen formierten sich die Männer und Frauen unmittelbar danach in mehrere Marschblöcke und gingen in Richtung Ortskern. Bei dem Aufzug soll u. a. auch eine Trommel zum Einsatz gekommen sein.
Der Sichelnsteiner alarmierte die Polizei, die bereits wenige Minuten nach Eingang der Mitteilung in Benterode eintraf. Die Beamten konnten elf Teilnehmerinnen und Teilnehmer in der Nähe ihrer Fahrzeuge antreffen, festhalten und einer intensiven Kontrolle unterziehen. Weitere versammlungsrechtliche Aktionen wurden der Personengruppe untersagt.
Im Anschluss an die Feststellung ihrer Personalien und die Durchsuchung der Fahrzeuge wurden die sechs Männer und fünf Frauen im Alter zwischen 21 und 35 Jahren zur erkennungsdienstlichen Behandlung zum Polizeikommissariat in Hann. Münden gebracht. Gegen einige von ihnen liegen bei der Polizei bereits Erkenntisse wegen rechtsextremistischer Straftaten vor. In den PKW stießen die Einsatzkräfte auf zwei Fackeln und szenetypisches Schriftgut, einen Flyer und eine Broschüre, deren Inhalte in den kommenden Tagen einer strafrechtlichen Prüfung unterzogen werden sollen.
Nach Abschluss der strafprozessualen und polizeirechtlichen Maßnahmen wurden alle Personen entlassen und durch hessische und niedersächsiche Beamte bis in die Wohnorte begleitet.
Die Polizei leitete Verfahren wegen Durchführung einer nicht angemeldeten Versammlung und Verstoßes gegen das Uniformierungsverbot bei Versammlungen ein.
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