Bundespolizeidirektion Flughafen Frankfurt am Main
BPOLD FRA: Gemeinsame Pressemitteilung der Bundespolizeidirektion Flughafen Frankfurt am Main und des Hauptzollamts Frankfurt am Main
Bundespolizei und Zoll unterzeichnen gemeinsame Vereinbarung
Frankfurt/Main (ots)
Andreas Jung, Präsident der Bundespolizeidirektion Flughafen Frankfurt am Main, und Albrecht Vieth, Leiter des Hauptzollamts Frankfurt am Main, unterzeichneten am 5. Dezember eine gemeinsame Vereinbarung zwischen den beiden größten Bundesbehörden am Frankfurter Flughafen. Diese regelt eine mögliche Einbindung von Einsatzkräften des Zolls bei Luftsicherheitsmaßnahmen der Bundespolizei. "Damit gehen wir den nächsten Schritt zur Bewältigung größerer Gefahrenlagen und erhöhen unsere Krisenfestigkeit. Die Vereinbarung bedeutet ein Mehr an Sicherheit für alle Reisenden und Beschäftigten am Flughafen Frankfurt", unterstreicht Andreas Jung die Bedeutung der Zusammenarbeit. Einsatzkräfte des Zolls unterstehen zukünftig auf Anforderung den Weisungen der Bundespolizei bei Absperr-, Räumungs- und Evakuierungsmaßnahmen und haben damit dieselben Befugnisse wie die Bundespolizisten. Der Zoll kann somit im Bedarfsfall die Bundespolizei beispielsweise bei der Gefahr von Anschlägen gegen Flughafeneinrichtungen und Flugzeuge oder bei erforderlichen Maßnahmen nach unkontrolliertem Betreten des Sicherheitsbereichs unterstützen. Zuletzt mussten am 7. August Teile des Terminal 1 am Flughafen Frankfurt nach einem unkontrollierten Betreten geräumt werden. "Das Hauptzollamt Frankfurt am Main ist weiterhin ein verlässlicher Partner der Bundespolizei am Flughafen", so Albrecht Vieth.
Rechtsgrundlage für Amtshandlungen von Zollbeamten zur Wahrnehmung von Aufgaben der Bundespolizei bildet Paragraph 64 des Bundespolizeigesetzes.
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