Storys zum Thema Volksbegehren

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20.09.2021 – 14:30

Piratenpartei Deutschland
Piratenpartei für Direkte Demokratie

Berlin (ots) - Volksentscheide, Volksbegehren, Referenda: Die Piratenpartei fordert direkte Demokratie sowie mehr Möglichkeiten der Mitbestimmung für die Bevölkerung. Mit zusätzlichen Forderungen nach politischer Transparenz und weniger Korruption will die Piratenpartei Deutschland politisches Interesse und Vertrauen in die Politik fördern. Bei Einzug in den Bundestag wollen sich die Kandidierenden der Piratenpartei ...

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19.09.2021 – 12:36

nd.DerTag / nd.DieWoche
"nd.DerTag": Florian Schmidt, Baustadtrat in Berlin (Friedrichshain-Kreuzberg), findet Enteignungs-Volksbegehren "großartig"

Berlin (ots) - Für den Friedrichshain-Kreuzberger Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne) ist das Volksbegehren der Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen "eine der großartigsten Initiativen, die diese Stadt je gesehen hat, mit die wichtigste überhaupt". Das sagte er im Interview mit der in Berlin erscheinenden ...

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30.08.2021 – 09:13

Rosa-Luxemburg-Stiftung
Enteignung - das geht?! / Vergesellschaftung von privaten Wohnungsbeständen in Berlin - Fachgespräch zu Machbarkeit, Entschädigungshöhe und haushaltsneutraler Finanzierbarkeit / 7.9., 13.30-18 Uhr

Berlin (ots) - Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung und des Berliner Mietervereins Am 26. September dieses Jahres findet in Berlin die Volksabstimmung über die Vergesellschaftung privater Wohnungsbestände mit mehr als 3.000 Wohnungen statt. Ist das Volksbegehren erfolgreich, könnten um die 240.000 ...

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19.08.2021 – 12:21

Bayernpartei
Bayernpartei: Mit Petition und Volksbegehren gegen den unsäglichen Gender-Sprech

München (ots) - Seit kurzem verunzieren Sternchen oder Doppelpunkte mitten im Wort geschriebene Texte; gesprochen - etwa in Nachrichten - hört sich das an, als ob sich der Sprecher verschluckt. Auch schwerfällige Partizip-Konstruktionen - wie etwa "Studierende" - werden vermehrt angewendet. Dabei machen letztere Texte vor allem eins, nämlich weniger eindeutig und ...

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25.06.2021 – 17:51

nd.DerTag / nd.DieWoche
"nd.DieWoche": Berliner Eigenbedarf - "Deutsche Wohnen & Co enteignen" sammelte für Volksbegehren fast doppelt so viele Unterschriften wie nötig - Kommentar

Berlin (ots) - Der Sammelerfolg der Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen in Berlin kann nicht hoch genug bewertet werden. Denn trotz der Corona-Maßnahmen hat es die Initiative in den vergangenen Monaten vermocht, mehr als 340.000 Unterschriften in der Stadt zu sammeln. Ein Kraftakt, der zeigt: Das ...

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25.06.2021 – 10:04

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb-exklusiv: Berliner Enteignungsinitiative: "Haben genug Unterschriften"

Berlin (ots) - Die Berliner Bürgerinitiative "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" hat nach eigenen Angaben genügend Unterschriften für einen Volksentscheid gesammelt. Sprecher Rouzbeh Taheri sagte am Freitag im Inforadio vom rbb, bis Donnerstagnachmittag seien bereits mehr als 320.000 Unterschriften zusammengekommen. "Damit haben wir den Rekord der bisherigen ...

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25.05.2021 – 17:48

nd.DerTag / nd.DieWoche
Kommentar "nd.DerTag" zu den Fusionsplänen von Deutsche Wohnen und Vonovia

Berlin. (ots) - Die Berlinerinnen und Berliner werden gerade Zeugen, wie in Bedrängnis gekommene Akteure versuchen, ein politisch günstiges Geschäft abzuwickeln. Auf der einen Seite die Deutsche Wohnen, die vom drohenden Volksbegehren der Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen offenbar stark unter Druck gesetzt wird und die nun bei der deutlich größeren Vonovia ...

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10.11.2020 – 19:05

nd.DerTag / nd.DieWoche
"nd.DerTag": Weitere Berliner Wohnungsunternehmen liegen über Enteignungsgrenze

Berlin (ots) - Nicht nur bekannten Großvermietern wie Deutsche Wohnen und Vonovia droht die Sozialisierung ihrer Berliner Bestände, die über 3000 Wohnungen hinausgehen, falls das Volksbegehren "Deutsche Wohnen & Co enteignen" erfolgreich ist. Auch einige Fonds, die bisher öffentlich kaum bekannt sind, wären davon betroffen. Das hat der Finanzexperte Christoph ...

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17.09.2020 – 21:31

BERLINER MORGENPOST
Schlecht für den Standort Berlin / Kommentar von Gilbert Schomaker zur Genehmigung des Volksbegehrens zur Enteignung von Wohnungskonzernen in Berlin

Berlin (ots) - Kurzform: Der Senat scheut sich im beginnenden Wahlkampf, ein klares politisches Zeichen gegen Enteignung zu setzen. Linke und Grüne, weil sie inhaltlich ja auf der Seite der Initiatoren stehen und es sich mit ihrem Wählerklientel nicht verscherzen wollen. Die SPD bringt auch nicht die Kraft auf, ...

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17.09.2020 – 16:46

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Wegner: Enteignungen sind ein Irrweg

Berlin (ots) - Rot-rot-grünes Berlin ist Negativbeispiel für verfehlte Bau- und Wohnungspolitik Die Berliner Senatsinnenverwaltung hat ein Volksbegehren zur Enteignung größerer Immobilienunternehmen in der Hauptstadt für zulässig erklärt. Hierzu erklärt der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Kai Wegner: "Die rechtlichen Vorbehalte gegen das Enteignungs-Volksbegehren sind mit dem heutigen Tag ...

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03.09.2020 – 09:31

NABU
NABU legt Jahresbilanz vor / Auch 2019 mehr Mitglieder / Krüger: Klima- und Artenkrise erfordern entschlosseneres Handeln der Politik

Berlin (ots) - Arten- und Klimaschutz sind Themen, die für immer mehr Menschen oberste Priorität haben. Das zeigte und zeigt sich beispielsweise an den Volksbegehren für Insektenschutz und eine bessere Landwirtschaft in Bayern, Brandenburg, Baden-Württemberg und Niedersachsen, den großen ...

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16.07.2020 – 17:17

Straubinger Tagblatt
Volksbegehren Mietenstopp in Bayern - Das fehlte gerade noch

Straubing (ots) - In Mietangelegenheiten war bisher die Sache halbwegs klar: Wer wann Miete verlangen und erhöhen kann, ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) festgelegt. Im Laufe der Jahre wurde am BGB-Mietrecht so viel herumgedoktert, dass es an sich schon recht unübersichtlich geworden ist. Wenn nun auch noch je nach Bundesland weitere Vorschriften hinzutreten würden, welche dieselbe Gesetzesmaterie regeln, ist ...

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16.07.2020 – 11:44

ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.
Mietenstopp unzulässig: ZIA begrüßt Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs

Nachfolgend erhalten Sie eine Pressemitteilung, die Sie auch als Datei im Anhang dieser Mail finden. Mietenstopp unzulässig: ZIA begrüßt Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs Berlin, 16.07.2020 – Zur heutigen Entscheidung des ...
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16.07.2020 – 10:43

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Volksbegehren Mietenstopp: Für CSU-Fraktion "erwartbar unzulässig" / Zur Entlastung des Mietmarktes setzt die Fraktion auf schnelleres und einfacheres Bauen

München (ots) - Nachdem der Bayerische Verfassungsgerichtshofs heute das Volksbegehren "#6 Jahre Mietenstopp" für unzulässig erklärt hat - äußert sich hierzu für die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag der Münchner Abgeordnete Josef Schmid, der sowohl Mitglied des Bau- als auch des Rechtsausschusses ist: ...

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12.07.2020 – 10:00

Neue Osnabrücker Zeitung
Volksbegehren Artenvielfalt: NABU Niedersachsen verzeichnet "fulminanten Start"

Osnabrück (ots) - Volksbegehren Artenvielfalt: NABU Niedersachsen verzeichnet "fulminanten Start" Vorsitzender wehrt sich gegen Bauern-Kritik - Otte-Kinast: "Ich war stocksauer" Osnabrück. Ungeachtet der Hindernisse durch die Corona-Pandemie ist der Naturschutzbund zufrieden mit dem Auftakt des Volksbegehrens zum Thema Artenvielfalt. NABU-Landesvorsitzender Holger ...

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12.03.2020 – 08:14

taz - die tageszeitung
Bauernorganisation AbL gegen Volksbegehren für Artenvielfalt in Niedersachsen

Berlin (ots) - Die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) lehnt das Volksbegehren für mehr Artenschutz in Niedersachsen ab. "Ein Gesetz einer amtierenden Regierung ist besser, weil die Bauern dann sicherer einen finanziellen Ausgleich für schärfere Naturschutz-Regeln bekommen. Initiatoren eines Volksbegehrens können wir nicht für Kompensation ...

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08.03.2020 – 10:05

Piratenpartei Deutschland
Piraten Niedersachsen unterstützen Volksbegehren Artenvielfalt

Berlin (ots) - In Niedersachsen ist das Volksbegehren Artenvielfalt gestartet. (1) Die Piraten Niedersachsen unterstützen dieses als Bündnispartner. (2) "Als Partei der Nachhaltigkeit treten wir für eine lebenswerte Zukunft ein. Insofern war es für uns selbstverständlich, dem Bündnis von über 70 Organisationen und Parteien beizutreten. Wir freuen uns, von den ...

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12.02.2020 – 15:08

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

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Ein Jahr Artenschutz-Volksbegehren: Regierungsfraktionen sehen Umsetzung auf sehr gutem Weg

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18.01.2020 – 02:00

Mitteldeutsche Zeitung
Sachsen-Anhalt/Politik Parlamentsreform in Sachsen-Anhalt geplant

Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Landtag steht vor einer umfassenden Parlamentsreform. Erstmals seit 2014 einigten sich die Fraktionen auf eine weitreichende Modernisierung, Das erfuhr die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Wochenendausgabe) aus Verhandlungskreisen. In die Landesverfassung werden mit dem Tier- und Klimaschutz neue Staatsziele aufgenommen. Die ...

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30.10.2019 – 19:12

Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Volksbegehren für die Bienen

Stuttgart (ots) - Man braucht sich nichts vormachen: Beim Volksbegehren "Rettet die Biene" ist die Luft raus. Eine Erhebung von Zahlen über die für das Volksbegehren in den Städten Baden-Württembergs geleisteten Unterschriften ist ernüchternd - wenn nicht niederschmetternd. Zahlreiche Städte mit mehr als 50 000 Einwohnern kommen nicht über ein zweistelliges Ergebnis hinaus. Natürlich bleiben die offiziellen ...

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22.10.2019 – 22:42

Badische Zeitung
Badische Zeitung: Protest der Bauern: In der Sackgasse / Kommentar von Bernhard Walker

Freiburg (ots) - Es ist (...) höchste Zeit, dass alle - Bauern, Bürger, Politik - überlegen, wie es besser gehen kann. Dafür bietet das Volksbegehren Bienenschutz in Baden-Württemberg ein gutes Beispiel. Doch leider knüpften die Demonstranten am Dienstag nicht an dieses Vorbild an. Sie zeigten mit dem Finger auf "Politik, Medien und Aktivisten", sagten aber kaum ...

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22.10.2019 – 15:59

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Volksbegehren "Rettet die Bienen" treibt Winfried Kretschmann und Peter Hauk vor sich her - bezahlen müssen die Bauern

Stuttgart (ots) - Scharf greift der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Stuttgart Landtag, Udo Stein, die baden-württembergische Landesregierung an: "Die Bauern werden diesen Kniefall vor dem Volksbegehren der großen Umweltverbände bezahlen müssen." Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis ...

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22.10.2019 – 10:44

Universität Hohenheim

Bienen-Volksbegehren (BaWü): Experten begrüßen Reaktion des Landes

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16.10.2019 – 19:12

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
"Volksbegehren Bienensterben" macht Bauern zu Sündenböcken für Agrarpolitik

Stuttgart (ots) - "Kann ein Volksbegehren, das Verbote und Freiheitsbeschränkungen fordert, vom Volk kommen?" Diese Frage stellte der AfD-Landtagsabgeordnete und agrarpolitische Sprecher seiner Fraktion, Udo Stein, am heutigen Mittwoch in seiner Plenarrede in den Raum. Es zeichne sich deutlich ab, dass "hinter dem 'Volksbegehren Bienensterben' starke, staatlich auf ...

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09.10.2019 – 18:41

Straubinger Tagblatt
Straubinger Tagblatt: Volksbegehren "Sechs Jahre Mietenstopp" in Bayern - Nicht von vornherein abmeiern

Straubing (ots) - Ob es so klug vom bayerischen Justizminister Georg Eisenreich (CSU) war, das Plebiszit schon von vornherein als "Populismus" abzumeiern, muss bezweifelt werden. Auf juristische Bedenken hinzuweisen, ist seine Aufgabe, aber Eisenreich nimmt das Vorhaben auch politisch aufs Korn. Das hat die CSU ...

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08.10.2019 – 22:40

Badische Zeitung
Badische Zeitung: Volksbegehren für Artenschutz: Der Weg zum Kompromiss / Kommentar von Jörg Buteweg

Freiburg (ots) - Alles andere als eine Distanzierung hätte einen massiven Konflikt mit dem Koalitionspartner CDU bedeutet, der sich als Sachwalter der Landwirte sieht. (...) Der gewiefte Taktiker Kretschmann hat nun bei seiner vordergründigen Ablehnung zugleich den Weg zu einem Kompromiss gewiesen. Der könnte so ...

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24.09.2019 – 15:20

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Keine Unterstützung für Volksbegehren "Rettet die Bienen" - Verurteilung von Landwirten trifft die Falschen!

Stuttgart (ots) - Der Natur- und Umweltschutz ist für uns alle eine lebenswichtige Aufgabe. Und Demokratie wird durch Volksbegehren praktisch und lebendig. Dennoch sehen sie Agrarpolitiker der AfD-Landtagsfraktion beim Volksbegehren "Rettet die Bienen" ungeahnte Folgen, die weder im Interesse der Initiatoren des ...

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23.09.2019 – 17:05

Weser-Kurier
Weser-Kurier: Nabu und Grüne planen Volksbegehren für Artenschutz in Niedersachsen

Bremen (ots) - In Niedersachsen soll ein Volksbegehren zum Artenschutz nach dem Vorbild der erfolgreichen Initiative "Rettet die Bienen" in Bayern starten. Der Naturschutzbund (Nabu) und die Grünen suchen derzeit bei Verbänden, Parteien und Organisationen nach Bündnispartnern. "Der Rückgang von Bienen, Schmetterlingen, Amphibien, Reptilien, Fischen, Vögeln und ...

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19.09.2019 – 11:18

SWR - Südwestrundfunk
SWR / Programmhinweise/-änderungen für das SWR Fernsehen vom 19.9.2019 (KW 38) bis 28.10.2019 (KW 44)

Baden-Baden (ots) - An die Programmredaktionen Fernsehen Programmhinweise/-änderungen für das SWR Fernsehen Donnerstag, 19. September 2019 (Woche 38)/19.09.2019 20.15 BW: Zur Sache Baden-Württemberg! Das Politikmagazin fürs Land mit Clemens Bratzler Moderation Clemens Bratzler "Rettet die Bienen": Artenschutz ...

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18.09.2019 – 15:52

SWR - Südwestrundfunk
"Rettet die Bienen": Artenschutz contra Landwirtschaft / "Zur Sache Baden-Württemberg" im SWR Fernsehen

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