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  • 07.10.2019 – 12:00

    AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

    Holm: Unrechtsstaat-Debatte ist zynisch und geschichtsvergessen

    Berlin (ots) - Zur aktuellen Debatte, ob die DDR ein 'Unrechtsstaat' war, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Leif-Erik Holm: "Diese zynische Debatte ist an Peinlichkeit und Geschichtsvergessenheit kaum zu überbieten. Wer die selbstverständlich unbestreitbare Lebensleistung der Menschen in der DDR vorschiebt, um das SED-Regime nicht als Unrechtsstaat benennen zu müssen, ...

  • 15.05.2019 – 13:15

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Frei/Winkelmeier-Becker: Opfer des SED-Unrechtsregimes unterstützen

    Berlin (ots) - Kabinett beschließt Entfristung des strafrechtlichen, des verwaltungsrechtlichen und des zivilrechtlichen Rehabilitationsgesetzes Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR beschlossen. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der ...

  • 13.06.2018 – 09:41

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Vaatz/Magwas: Gesamtdeutsche Kraftanstrengung zur Erforschung der SED-Diktatur

    Berlin (ots) - Finanzielle Förderung von Forschungsverbünden zum Thema "DDR und SED-Unrecht" Das Bundesministerium für Bildung und Forschung fördert die Erforschung der SED-Diktatur und stellt hierfür in den nächsten vier Jahren bis zu 40 Millionen Euro bereit. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Arnold ...