AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Zum heute vom Bundeskabinett beschlossenen Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2027 und der Finanzplanung bis 2030 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Michael Espendiller: "Dieser Haushaltsentwurf ist ein Schlag ins Gesicht für alle fleißigen Deutschen, die von ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Nach Berichten der spanischen Tageszeitung "El Mundo" hat die Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez mehr als zehn Milliarden Euro aus dem EU-Aufbaufonds "NextGenerationEU" zweckentfremdet. Statt für die Bewältigung der Corona-Folgen und den industriellen Wandel wurden die Mittel offenbar ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Zu den heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zum Öffentlichen Gesamthaushalt 2025 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Michael Espendiller: "Die heutigen Zahlen des Statistischen Bundesamtes sind ein finanzpolitischer Warnschuss für die ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Zur Debatte um das aktuelle Gutachten des Bundesrechnungshofes zum "Finanziellen Engagement des Bundes bei Northvolt und den Auswirkungen auf den Bundeshaushalt" erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Michael Espendiller: "Steuergeldverbrennung in Millionenhöhe, Interessenkonflikte, schlampige Aktenführung und staatliches ...
