Storys zum Thema Grundrecht

Conference on the Future of Europe

Mehr Rechtsstaatlichkeit in Europa - Grundrechte schützen

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Keine Impfpflicht - Grundrechte sind keine Privilegien

Berlin (ots) - In ihrem gestrigen ARD-Interview drohte Angela Merkel Menschen, die sich nicht impfen lassen wollten, mit Konsequenzen. So stellte sie in Aussicht, dass man in diesen Fällen Unterschiede machen müsse und wer nicht geimpft würde, 'könne bestimmte Dinge vielleicht nicht machen'. Darüber hinaus sah sie in ihrem eigenen Verhalten keine Fehler. Stephan ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Ein klares "Nein!" zu Zwangsimpfung, Immunitätsausweis und Bespitzelung

Berlin (ots) - Eine von der Bundesregierung für CDU/CSU und SPD angefertigte sogenannte "Formulierungshilfe" für den Entwurf zu einer weiteren Änderung des Infektionsschutzgesetzes zeigt, dass die Bundesregierung unter anderem die Einführung eines sogenannten "Immunitätsausweises" plant. Damit würden Träger ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Grundrechte gelten vor allem in Krisenzeiten!

Berlin (ots) - Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, sieht in den aktuellen Einschränkungen für die Bürger die Gefahr einer "Erosion des Rechtsstaates", sollten sich die "extremen Eingriffe in die Freiheit aller" noch lange hinziehen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht dazu deutlich, dass die Politik aufgefordert sei, die ...