CSU-Landesgruppe
Glos: "Ohne Reformen stürzt Deutschland in die
Rezession"
Berlin (ots)
Zu den Vorabmeldungen über die Konjunkturprognosen der Wirtschaftsforschungsinstitute und des Sachverständigenrates erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos:
Die Bundesregierung kann gar nicht so schnell ihre eigenen Wachstumsprognosen nach unten korrigieren, wie sich die objektive Datenlage verschlechtert. Die bekannt gewordenen Prognosen der Wirtschaftswissenschaft, die mit 0,7% Wachstum in 2001 und höchstens 1,0% in 2002 rechnet, zeigen, dass sich die deutsche Volkswirtschaft mitten in einer Stagnation befindet. Diese droht in eine echte Rezession umzuschlagen, wenn sich die rot-grüne Regierungskoalition weiterhin weigert, den Arbeitsmarkt und das Gesundheitssystem zu reformieren sowie die Steuern für Mittelstand und Arbeitnehmer zu senken.
Bundesfinanzminister Eichel hat sich in eine Lage hineinmanövriert, in der er zusätzliche Schulden machen muss, obwohl er ständig Steuern erhöht. Aber mit einem Mann, der bis vor kurzem so getan hat, als hätte er das Sparen erfunden, ist das Mitleid äußerst begrenzt. Eichel ist ein Schönwetter-Finanzminister. Anders als seine Vorgänger Stoltenberg und Waigel, denen unter schwierigsten Voraussetzungen beachtliche Konsolidierungsleistungen gelungen sind, versagt Herr Eichel in der Krise auf der ganzen Linie.
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