CSU-Landesgruppe
Glos: Schröder ist Beratungsresistent
Berlin (os) -
Zum G-8-Gipfel in Genua erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos:
Die Regierungschefs der führenden Wirtschaftsnationen sind zu Recht im Zweifel über die weitere Entwicklung der Weltwirtschaft auseinandergegangen.
Japan hat immerhin die Durchsetzung entscheidender Reformen versprochen, um die Deflation in der japanischen Volkswirtschaft zu stoppen. Doch der deutsche Kanzler sieht trotz Mahnungen aus In- und Ausland kein Handlungsbedarf für strukturelle Reformen auf dem Arbeitsmarkt und in der Gesundheitspolitik in Deutschland. Ein Jahr vor den Wahlen versucht er die Probleme auszusitzen: Eine Flexibilisierung des Arbeitsmarktes ist plötzlich unerwünscht, reformwillige Minister werden für ihre Vorschläge, z.B. in der Gesundheitspolitik, öffentlich kritisiert.
Deutschland trägt als stärkste Wirtschaftsnation Europas ein hohes Maß an Mitverantwortung für die Weltkonjunktur. Schröder wird sich nach Genua fragen lassen müssen, warum Deutschland, anstatt von den USA die Rolle der Lokomotive zu übernehmen, zum Bremsklotz geworden ist. Senkung der Einkommensteuersätze, Deregulierung des Arbeitsmarktes und Bekenntnis zu einem starken Euro - das erwarten nicht nur die Deutschen, sondern die ganze Weltöffentlichkeit vom deutschen Regierungschef.
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