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Glos: Jospins Rede Ohrfeige für Bundeskanzler Schröder

Berlin (ots)

Zur heutigen Rede des französischen
Premierministers Lionel Jospin zur "Zukunft des erweiterten Europas"
erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag,
Michael Glos:
Die Rede des französischen Premierministers ist eine schallende
Ohrfeige ins Gesicht seines deutschen Parteigenossen Gerhard
Schröder. Schröders Vorstellungen zur Zukunft Europas, der Begründung
einer europäischen Regierung und der Schaffung eines europäischen
Superstaates wird eine klare Absage erteilt. Jospin sagt zu Recht,
dass die Identität der europäischen Nationen nicht in Frage gestellt
werden darf. Er weißt daraufhin, dass das Gleichgewicht im Dreieck
Kommission, Rat und Europäischen Parlament gewahrt werden muss. Eine
Abwertung des Ministerrates zu einer Staatenkammer lehnt Jospin zu
Recht ab.
Jospin weist daraufhin, dass man keine institutionelle Architektur
oder Formel vorschlagen kann, ohne zuvor über den politischen Sinn,
den man Europa zu verleihen wünscht, nachgedacht zu haben. Dies macht
erneut deutlich, dass unter Kanzler Schröder und seinem Außenminister
keinerlei Abstimmung zwischen Deutschland und Frankreich in den
Zukunftsfragen Europas erfolgt.
Der Vorschlag der SPD wird von Jospin als "sich stark am
politischen System ihres Landes orientiert" charakterisiert. Dies
bedarf keines weiteren Kommentars. Wer im Sinne eines sozialistischen
Wilhelminismus nach dem Motto "Am deutschen Wesen soll Europa
genesen" den Europäern seinen Willen aufzwingen will, wird scheitern.

Rückfragen bitte an:

CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Tel.: 030/227-52138/52427
Fax: 030/227-56023

Original-Content von: CSU-Landesgruppe, übermittelt durch news aktuell

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