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Schmidt: Die unglaubliche Wandlung des Herrn Fischer

    Berlin (ots) - Zu den Äußerungen von Außenminister Fischer über
eine Stärkung des Verteidigungsetats und die Abschaffung der
Wehrpflicht in der Financial Times erklärt der außen- und
sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Christian Schmidt:
    
    Die Äußerungen von Außenminister Fischer sind unglaubwürdig, wenn
man gleichzeitig sieht, wie der Bundeswehr von Finanzminister Eichel
die Beine weggeschlagen werden. Die CSU wird sehr genau beobachten,
ob aus diesen selbstkritischen Ankündigungen auch Politik wird.
    
    Die Bundeswehr braucht zur Forschung und Entwicklung und für die
Beschaffung moderner Ausrüstung mehr Geld. Wenn sich Fischer
festlegen will, dann sollte er auf eine NATO-weite Vereinbarung
drängen, die mindestens zwei Prozent des Bruttosozialprodukts für
Verteidigungsausgaben verbindlich als Richtlinie vereinbart. Man darf
gespannt sein, wie die Grünen-Fraktion hierauf reagiert. Auf jeden
Fall wird sich Herr Fischer täuschen, wenn er meint, mit einer
Abschaffung der Wehrpflicht die Bundeswehr billiger machen zu können.
Sie wird im Gegenteil als Berufsarmee noch teurer werden. Die Kosten
sind kein Argument für eine Berufsarmee. Es ist auch kein Argument,
dass Frankreich einen anderen Weg geht.
    
    
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