UNHCR Deutschland

Zum Tag des Flüchtlings: UNHCR begrüßt Memorandum zum Flüchtlingsschutz
UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) unterstützt Initiative aus der deutschen Zivilgesellschaft zum Rechtsschutz von Flüchtlingen

    Berlin (ots) - Mehrere deutsche Organisationen und Verbände haben
heute in Berlin ein Memorandum zum Flüchtlingsschutz vorgestellt. In
dessen Mittelpunkt: die Umsetzung der Genfer Flüchtlingskonvention in
das nationale Asylrecht. Der UNHCR-Vertreter in Deutschland,
Jean-Noël Wetterwald, begrüßte das Memorandum, da dessen Ausrichtung
auf die Konvention im Einklang stehe "mit unseren Bemühungen, dem
Abkommen das notwendige Gewicht in der nationalen wie internationalen
Debatte zu verleihen".
    
    Er verwies in diesem Zusammenhang auch auf das Bekenntnis der
EU-Regierungschefs, Grundlage für die zukünftige Asyl-Harmonisierung
solle die vollständige und umfassende Anwendung der Genfer
Flüchtlingskonvention sein. Das Memorandum, so der UNHCR-Vertreter,
führe in überzeugender Weise aus, wie diese Zielvorgabe in
Deutschland am besten umgesetzt werden könne.
    
    Wetterwald hob hervor, das Memorandum stehe für eine positive
Botschaft. Es werbe für einen gesellschaftlichen Konsens über einen
Grundwert demokratisch verfasster Staaten, "den rechtlich gesicherten
individuellen Flüchtlingsschutz".
    
    Der UNHCR-Vertreter würdigte in diesem Zusammenhang eine der
zentralen Aussagen des Memorandums, im politischen Asyl manifestiere
sich die Würde des Rechts. Diese Leitidee habe auch wesentlich zur
Verabschiedung der Genfer Flüchtlingskonvention vor fast 50 Jahren
geführt. Wetterwald betonte, die Konvention habe nichts von ihrer
Aktualität verloren. Religiös, politisch oder ethnisch motivierte
Verfolgung und damit verbundene massive Menschen-rechtsverletzungen
seien überall auf der Welt traurige Realität.
    
    Der UNHCR-Vertreter begrüßte ferner die Initiative von
Bundesinnenminister Schily, eine Zuwanderungskommission zu berufen.
Er zeigte sich überzeugt, deren Mitglieder werde es gelingen, ein
Gesamtkonzept vorzulegen, "in dem Werte und Interessen, Asyl und
Einwanderung angemessen vertreten sind".
    
    
ots Originaltext: UNHCR
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