Bosnien-Rückführung: Appell zum Kurswechsel
Das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) setzt sich für ein Bleiberecht besonders schutzbedürftiger bosnischer Flüchtlinge ein.
Berlin (ots)
Anlässlich der Präsentation einer von Wohlfahrtsverbänden, Pro Asyl und UNHCR herausgegebenen Studie zur sozialen Struktur bosnischer Kriegsflüchtlinge in Deutschland appellierte der Berliner UNHCR-Vertreter Jean-Noël Wetterwald heute an die Verantwortlichen von Bund und Ländern, ihren Rückführungs-Beschluss zu überdenken. Die Zeit sei reif für einen neuen Ansatz.
Ende 1995 lebten 350.000 bosnische Flüchtlinge in Deutschland, das damit mehr als die Hälfte aller bosnischen Flüchtlinge außerhalb des ehemaligen Jugoslawiens aufgenommen hatte. Dies bleibe eine außergewöhnliche humanitäre Leistung, betonte Wetterwald.
Nach UNHCR-Schätzungen befinden sich derzeit noch rund 37.000 bosnische Flüchtlinge in Deutschland. Viele von ihnen, so Wetterwald, hätten ein besonders schweres Schicksal erlitten. Sie seien in Internierungslagern gefangen gehalten worden, traumatisiert oder gehörten zu den so genannten humanitären Härtefällen. UNHCR schätze ihre Zahl auf rund 15.000 Menschen. Er sehe mit Sorge, dass in einzelnen Bundesländern nun auch diese Gruppe unter Ausreise-Druck gesetzt werde.
Der UNHCR-Vertreter plädierte dafür, diesen besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen ein Bleiberecht in Deutschland einzuräumen. Er verwies in diesem Zusammenhang auf ähnliche Regelungen in anderen Aufnahmeländern. So hätten u.a. 140.000 bosnische Flüchtlinge in den USA ein Bleiberecht erhalten (unter ihnen 36.000 aus Deutschland), 66.000 in Österreich, 53.000 in Schweden und 27.000 in Dänemark.
Wetterwald gab sich überzeugt, dass für einen "entsprechenden Kurswechsel" in Deutschland eine breite politische Unterstützung vorhanden sei. "Ich bin auch sehr zuversichtlich, dass die deutsche Bevölkerung hierfür Verständnis und Sympathie zeigen wird".
Darüber hinaus bot der UNHCR-Vertreter an, in enger Zusammenarbeit mit den deutschen Behörden individuell zu prüfen, inwieweit für jene rund 6.000 bosnischen Flüchtlinge die Bedingungen für eine Rückkehr aus Deutschland gegeben sind, die weder zu der Gruppe der Traumatisierten gehören noch in ein Drittland weiterwandern können oder wollen und sich bislang auch nicht zu einer freiwilligen Rückkehr entschlossen haben.
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