CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Böhmer/Eichhorn: Die SPD entdeckt das
familienpolitische Programm der Union
Berlin (ots)
Zum Leitantrag "Familienpolitik" der SPD erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Prof. Dr. Maria Böhmer MdB, und die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend der Unionsfraktion, Maria Eichhorn MdB:
Das "P" bei der SPD steht mittlerweile für Plagiat. Die Union hat bereits zu Beginn der Legislaturperiode in Sachen Familienpolitik mit dem Dreischritt "bessere Vereinbarkeit zwischen Familie und Beruf", "finanzielle Besserstellung der Familien durch das Familiengeld" und "Elternkompetenz stärken" ein neues Kapitel aufgeschlagen. Die SPD nimmt nun mit den gleichen Themenschwerpunkten Anleihe bei der Union. Die Ähnlichkeit ist unverkennbar.
Das ist einerseits erfreulich, da die Union mit ihrer Familienpolitik offensichtlich auf dem richtigen Wege ist; andererseits zeugt es von der Hilflosigkeit der Schröder-Regierung. Nach dem die Konjunktur lahmt, die Arbeitslosenzahl stagniert, die Preise davonlaufen, der Mittelstand sauer ist, wendet sich die SPD nun der Familie zu, nachdem diese gerade durch die Ökosteuer, das familienpolitische Kurzprogramm beim Kindergeld und die gleichzeitige Streichorgie bei den familienpolitischen Leistungen mehr abgezockt als entlastet wurde. Das Ergebnis rot/grüner Familienpolitik: Die Kinderarmut hat zugenommen. Zu diesem Ergebnis kam erst kürzlich die Nationale Armutskonferenz (NAK).
Nun wird es der Ehe an denn Kragen gehen: Nach dem Versuch, die Ehe für homosexuelle Paare zu öffnen, will man nun das Ehegattensplitting kappen. Wer aber das Splitting abschafft, der will die Schwächung der Ehe. Der SPD ist offensichtlich entgangen, dass die weitaus größte Zahl der Kinder nach wie vor in Ehen geboren wird.
Familienpolitik ist und bleibt Sache der Union. Auch hier wird sich zeigen, dass die Menschen mit dem Original besser fahren, als mit dem Plagiat.
Rückfragen bitte an:
CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Tel.: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.bundestag.de
E -Mail: fraktion@CDUCSU.Bundestag.de
Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell