CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Fischer/Börnsen: Radverkehr in
Deutschland, Union bleibt No. 1
Berlin (ots)
Die Debatte im Bundestag zum Radverkehr hat gezeigt, die Union steht für eine Pro-Fahrrad-Politik, erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB und der Berichterstatter für den Fahrradverkehr, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
Der auch international gelobte Fahrradbericht in Deutschland geht ebenso auf eine Initiative von CDU/CSU zurück wie der Bau von 15.000 km Radwegen entlang von Bundesstraßen und die Vernetzung von Radverkehr und Schiene Anfang der 90er Jahre. Heute zeigt sich ganz deutlich: die Zeit von 1990 bis 1998 waren wirklich Radfahrer-Jahre, haben die Attraktivität des Radverkehrs in Deutschland verbessert.
Seit Beginn der rotgrünen Regierung wird weniger Geld für den Radverkehr ausgegeben, werden weniger Radwege gebaut, gibt es keinen Sonderfond für die Fahrradförderung aus den UMTS-Milliarden, ist auch beim Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) weniger Geld für das Rad eingesetzt worden. Bürgertäuschung betreibt diese Koalition, Plattfuß und Speichenbruch prägt derzeit die Fahrradpolitik der Bundesregierung.
Und auch die Entfernungspauschale, angeblich ein großes Geschenk an die Radfahrer, ist ein Trugbild. Trotz Freibetrag muss ein Radfahrer täglich fast 15 km zur Arbeit fahren, um in den Genuss des Steuerabzuges zu kommen. Diese Entfernung bleibt Ausnahme, ist keine Regel.
Auch hier werden Radfahrer getäuscht. Die Debatte rund um das Fahrrad brachte aber auch ans Licht, dass die Regierung das 10-Punkte-Konzept der Union fast wörtlich übernommen hat, sogar der Titel ist gleichlautend: "Für ein fahrradfreundliches Deutschland".
Doch wo es konkret wird, kneift Rot-Grün, weniger und nicht mehr Mittel gibt es für Radfahrer. Das gilt auch für die Verkehrssicherheit. Um vier Millionen Mark ist der Betrag gegenüber 1999 gekürzt worden. Unverantwortlich.
Die CDU/CSU bleibt dabei: wir benötigen ein nationales Radverkehrskonzept, ein Fahrradforum mit den Verantwortlichen von Ländern und Gemeinden, mehr Vernetzung und eine optimale touristische Vermarktung. 60 Millionen Radfahrer in Deutschland wollen Taten, keine Trugbilder.
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