CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Böhmer/Rauen/Bosbach: Große Resonanz auf Anhörung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion "Urheberrecht im digitalen Zeitalter"
Berlin (ots)
Zur internen Sachverständigen-Anhörung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Thema "Urheberrecht im digitalen Zeitalter" am 16. November 2000 erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Maria Böhmer MdB, Peter Rauen MdB und Wolfgang Bosbach MdB:
Der Schutz des geistigen Eigentums muss im digitalen Zeitalter gewahrt bleiben. Die Kreativität der Urheber in Deutschland soll sich auch in Zukunft lohnen. Gleichzeitig sind die gesetzlichen Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass die Wettbewerbsfähigkeit der Verwerter dauerhaft sicher gestellt wird und die Innovationsbereitschaft der betroffenen Branchen gewahrt bleibt.
Dies sind erste wichtige Ergebnisse der intensiven Anhörung von über 30 namhaften Sachverständigen aus Wissenschaft, Wirtschafts- und Medienverbänden, Unternehmen, von Urhebern und Verwertungsgesellschaften, Film, Presse und Fernsehen, die die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 16. November 2000 im Reichstagsgebäude durchgeführt hat.
Dieses aktuelle Thema im Spannungsfeld der Interessen von Urhebern, Verwertern und Wirtschaft stieß bei den zahlreich anwesenden Abgeordneten der Unionsfraktion aus allen relevanten Ausschüssen des Deutschen Bundestages auf großes Interesse. Die Diskussion mit und auch unter den Sachverständigen selbst war lebhaft und intensiv.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird - unabhängig von dem noch nicht vorgelegten Gesetzesentwurf der Bundesjustizministerin - den Meinungsaustausch mit den Betroffenen fortsetzen. Wir werden den Meinungsbildungsprozess in den betroffenen Arbeitsgruppen der Fraktion unter Beteiligung von weiteren externen Experten vorantreiben. Die Anhörung hat gezeigt: Der Handlungsbedarf ist groß, der von der Bundesjustizministerin in Auftrag gegebene Professorenentwurf zum Urhebervertragsrecht bedarf weiterer intensiver Erörterungen auf der Grundlage des bestehenden Urheberrechts. Wir fordern die Bundesregierung auf, endlich die von allen Seiten für dringend erforderlich gehaltene empirische Untersuchung zur Situation der Urheber im Verhältnis zu den verwertenden Unternehmen in Auftrag zu geben.
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