CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Grill: Energiewende der SPD - heiße Luft
Berlin (ots)
Die Ankündigung einer Energiewende durch den stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Müller MdB, kritisiert der energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Kurt-Dieter Grill MdB:
Die wiederholte Ankündigung einer Energiewende durch die SPD ist nicht mehr als heiße Luft.
Sie steht in einem krassen Widerspruch zu der Tatsache, dass weder die Koalitionsfraktionen, noch die SPD oder die Bundesregierung bisher ein schlüssiges Energiekonzept vorlegen konnten.
Bundeswirtschaftsminister Müller hat erst kürzlich eingestanden, dass es auf absehbare Zeit kein Energieprogramm der Bundesregierung geben werde. Dem eigenen Anspruch des Bundeswirtschaftsministers "Wer aussteigt, muss auch sagen, wo er einsteigt" wird die rot-grüne Koalition nicht gerecht.
Hintergrund für den Verzicht auf ein eigenes Energieprogramm ist offensichtlich der Umstand, dass ein tragfähiges, klimaverträgliches, CO2-neutrales Konzept durch den Ausstieg aus der Kernenergie nicht darstellbar ist.
Die Energiepolitik der rot-grünen Koalition ist eher in der Sackgasse als auf der Wendeschleife. Zur Zeit bezahlt der Verbraucher die Zeche, werden nationale Arbeitsplätze gefährdet. Die Androhung von Zwangsmaßnahmen durch die SPD ist ein Ausdruck der Hilflosigkeit.
Rückfragen bitte an:
CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Tel.: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.bundestag.de
E -Mail: fraktion@CDUCSU.Bundestag.de
Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell