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05.01.2000 – 09:46

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Kues: Ruck auf dem Arbeitsmarkt blieb 1999 aus

    Berlin (ots)

Zu den heutigen Arbeitsmarktzahlen der Nürnberger Bundesanstalt erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hermann Kues MdB:

    Rot-grün hinterläßt 1999 deutliche Bremsspuren auf dem Arbeitsmarkt. Die Dynamik, wie sie im letzten Jahr vor dem Regierungswechsel von der unionsgeführten Bundesregierung in Gang gesetzt worden war, ist völlig verloren gegangen. Der vollmundig angekündigte Ruck ist ausgeblieben. Bei Fortsetzung der guten 1998er Bilanz hätten es 1999 deutlich unter 4 Millionen Arbeitslose im Jahresdurchschnitt sein können, ja sein müssen.

    Die arbeitsmarktpolitischen Fehlleistung der rot-grünen Bundesregierungen haben dazu geführt, dass praktisch Stillstand herrscht. Die dennoch im Jahresdurchschnitt niedriger ausfallende Arbeitslosenzahl geht fast ausschließlich auf demografische Einflüsse sowie die Entlastung des Arbeitsmarktes durch das Jugendprogramm und die Neuregelung des Schlechtwettergeldes zurück. Dies alles sind aber nur Scheinerfolge, zum Teil auf Kosten der öffentlichen Kassen.

    Was wirklich zählt, ist die Schaffung neuer, zusätzlicher und zukunftsfester Arbeitsplätze. Und da ist in der Bilanz der Schröderregierung Fehlanzeige. Mit Stand Oktober 1999 ist die Zahl der Erwerbstätigen gegenüber dem Vorjahr um 74.000 zurückgegangen.

    Besonders alarmierend aber ist die überproportionale Zunahme der Arbeitslosigkeit im Osten. Sie wuchs von 16,9 Prozent im November auf 17,7 Prozent im Dezember und liegt damit noch um 0,3 Prozent höher als vor einem Jahr. Die Chefsache ist bei Schröder zur Nebensache Aufbau Ost degeneriert. Das haben die neuen Bundesländer nicht verdient.

ots Originaltext: CDU/CSU-Bundestagsfraktion
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