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Heilbronner Stimme: SPD-Integrationsbeauftragter Juratovic zu Chemnitz: Es geht um die Verteidigung der Demokratie

Heilbronn (ots)

Josip Juratovic, Integrationsbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion, warnt davor, die Debatte über Rechtsextremismus nur auf Sachsen zu reduzieren. Juratovic sagte der "Heilbronner Stimme" (Mittwoch): "Ich finde die Ereignisse in Chemnitz erschreckend und alarmierend. Ein Mann ist erstochen worden. Das ist schrecklich und muss geahndet werden und genau das ist Aufgabe des Rechtsstaates. Dass ein rechter Mob diese Tragödie nutzt, um gegen Menschen mit Zuwanderungsgeschichte zu hetzen und, wie geschehen, Jagd auf Andersaussehende zu machen, ist unerträglich. Genauso wie das Zeigen des Hitlergrußes, das zunächst hingenommen wurde."

Juratovic betonte weiter: "Doch es wäre falsch, das rechte Problem nur auf Sachsen zu reduzieren. Chemnitz geht uns alle an. Es steht für eine Verrohung und einen Rechtsruck, dem wir dringend die Stirn bieten müssen. Daher bin ich jedem dankbar, der sichtbar und friedlich gegen Rechtsextreme demonstriert, und damit im Übrigen nicht automatisch 'links' ist."

Es gehe um den Erhalt der Demokratie: "Wir dürfen nicht zulassen, dass noch einmal der Eindruck entsteht, der Mob erobere die Straße. Das fügt unserer Demokratie großen Schaden zu. Umso wichtiger ist es, klar Stellung zu beziehen. Daher frage ich mich auch, warum es so lange gedauert hat, bis Innenminister Seehofer die Ausschreitungen verurteilt. Ich hätte mir da eine klarere Reaktion gewünscht. Schließlich geht es hier um die Verteidigung der Demokratie."

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