BA weist Forderungen von JU-Chef Mißfelder zurück
Nürnberg (ots)
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat heute mit Verwunderung die Äußerungen des Vorsitzenden der Jungen Union, Philipp Mißfelder, zur Kenntnis genommen. Die Aussagen Mißfelders im Interview mit dem Deutschlandfunk (http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/831864/) beispielsweise zu Maßnahmen der Weiterbildung und zur Struktur der BA decken sich in weiten Teilen nicht mit der Lebenswirklichkeit.
Mißfelder kritisiert "unsinnige Weiterbildungsmaßnahmen", ohne diese näher zu definieren. Der BA ist der Hinweis wichtig, dass im Zuge der Reform alle Maßnahmen streng auf Wirkung und Wirtschaftlichkeit ausgerichtet wurden und sich am Bedarf der Unternehmen ausrichten. Die Ausgaben der BA sind seit 2005 stetig gesunken, gleichzeitig wurden die Ergebnisse der operativen Arbeit besser. So wurde es möglich, in den Jahren 2006 und 2007 Überschüsse von insgesamt 18 Milliarden Euro zu erreichen und den Beitragssatz von 6,5 auf 3,3 Prozent zu senken, was einer Entlastung der Wirtschaft von 25 Milliarden Euro pro Jahr entspricht.
Die BA weist auch den Vorwurf zurück, sie habe eine "riesengroße Verwaltungsstruktur". Die Größe der BA und die Anzahl ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist der Dimension des Problems Arbeitslosigkeit angemessen, zumal bei der Aufgabe der BA nicht allein der Bestand der Arbeitslosen maßgeblich ist, sondern die Dynamik am Arbeitsmarkt. Daher kümmert sich die BA nicht allein um aktuell 3,2 Millionen arbeitslose Menschen, sondern jedes Jahr um 8,2 Millionen Menschen, die Arbeit verlieren und wieder finden.
Auch der Hinweis auf "wenig Vermittlungserfolge" der BA ist so alt wie falsch: Die Vermittlung ist nur eine Teilleistung im gesamten Angebot der BA. Dass es tatsächlich besser als früher gelingt, Menschen mit verschiedensten Maßnahmen in Arbeit zu bringen, zeigt eine einfache Zahl: Die durchschnittliche Dauer von Arbeitslosigkeit ist innerhalb von zwei Jahren von 180 auf 130 Tage gesunken.
Schließlich ist der Vorschlag Mißfelders, die BA bzw. Teile der BA zu privatisieren, im besten Falle populistisch. Es gibt keine Zahlen, die einen größeren Erfolg von privaten Arbeitsvermittlern beweisen. Außerdem können und müssen die gesetzlich definierten Aufgaben der BA in der Hand und unter der Kontrolle des Bundes bleiben.
Die BA lädt Philipp Mißfelder nun zu einem Gespräch ein, in dem er sich aus erster Hand informieren kann.
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