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27.12.2015 – 20:30

Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische (Bielefeld): Bundeswehr Die Kosten des Friedens Dieter Wonka, Berlin

Bielefeld (ots)

Klagen über fehlendes Personal, über schlechtes Material und über falsche strategische Weichenstellungen gehören für die Lobbyisten der Bundeswehr zum Alltagsgeschäft. Jahrelang winkte schließlich eine Friedensdividende, mit der sich alles Mögliche finanzieren ließ, nur nicht die Bundeswehr in einem Land, das von Freunden umzingelt war. Doch jetzt hat sich die Welt verändert. Krisen, wohin der Blick fällt, und die Bundeswehr steckt mittendrin. Frieden wird Geld kosten, auch die Verteidigung. Manchen fällt diese Erkenntnis vermutlich besonders schwer. Die Prioritäten haben sich verschoben, das geordnete Denken über die notwendigen Konsequenzen sollte aber gleichwohl nicht ausbleiben. Wer jetzt mit Blaulicht-Getöse mehr Personal für die Bundeswehr fordert, fängt die notwendige Debatte vom falschen Ende an. Was nützen mehr Soldaten angesichts maroder Waffenarsenale? Viele Soldaten bei immer weniger Geld für Investitionen und Instandhaltung haben sich schon in der Vergangenheit als Irrweg erwiesen. Darunter leidet die Truppe bis heute. Ein Teil des Materials der Bundeswehr ist derzeit gar nicht einsatzfähig. Kürzungen bei den Zivilangestellten nach Art des früheren Verteidigungsministers Thomas de Maizière haben dazu geführt, dass heute vieles von Soldaten erledigt wird, was nicht zu ihrem Kerngeschäft gehört, wohl aber in der Praxis den eigenen Karrieresprung sichert. Die aktuell anstehenden neuen Aufgaben für deutsche Soldaten, von Mali über Syrien bis hin zum AWACS-Einsatz, der jetzt als deutscher Beitrag für den Kampf gegen die Terrormiliz IS verlangt wird, taugen nicht als Beleg für den SOS-Ruf. Ein Verband von 178.000 Soldaten kann das auch noch leisten, ohne dass die Substanz gefährdet ist. Es sei denn, die Mittelmäßigkeit beschriebe tatsächlich den Alltagszustand der Bundeswehr. Der Ruf nach mehr Personal kann am Ende einer Grundsatzdebatte über die Kosten des Friedens stehen, nicht aber am Anfang. Wie es jetzt weitergehen sollte, hat Finanzminister Wolfgang Schäuble skizziert. Es müssten mehr Anstrengungen für wirkliche europäische Verteidigungsinitiativen unternommen werden. Dazu gehören aber eine echte europäische Koordination und der Mut bei der Bundeswehr, sich in Abstimmung mit dem Bündnis auf eigene Stärken zu konzentrieren und nicht mehr alles ein bisschen machen zu wollen.

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