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02.12.2005 – 10:19

PHOENIX

Andres: "Wir erreichen mit weniger Mitteln mehr Effekte in der Arbeitsmarktpolitik"
Niebel: "Weit weg von Euphorie"

    Bonn (ots)

Der Parlamentarische Staatssekretär Gerd Andres (SPD) sieht in den neuen Arbeitsmarktzahlen erste positive Auswirkungen der Sozialreformen. "Die Erfolge von Rot-Grün in der Arbeitsmarktpolitik werden jetzt sichtbar. Die Folgeregierung wird sie ernten", sagte Andres am Freitag in einem PHOENIX-Interview. Gegenwärtig gebe es bei der Bundesagentur für Arbeit eine Situation, "dass unsere Reformen Früchte zeigen: Die Verweildauer in Arbeitslosigkeit nimmt ab", so der Parl. Staatssekretär. "Wir erreichen mit weniger Mitteln mehr Effekte in der Arbeitsmarktpolitik." Die Dürreperiode am Arbeitsmarkt sei überstanden. "Es bestehen gute Chancen, in der Arbeitslosenzahl nicht mehr die fünf Millionen zu erreichen", sagte Andres weiter. Ausschließen könne man dies jedoch nicht. Allerdings sei der Berg von 380.000 zusätzlich durch Hartz IV arbeitslos gemeldeten Menschen seit Anfang des Jahres deutlich reduziert worden. Durch die Erfolge könnten sich Spielräume bei den Finanzen ergeben. "Wir werden im Sommer nächsten Jahres sehen, ob diese Spielräume ausreichen, um die Beitragsabsenkung insgesamt zu finanzieren." Ebenfalls im PHOENIX-Interview sagte FDP-Generalsekretär Dirk Niebel, angesichts der Arbeitsmarktzahlen sei man "weit weg von Euphorie". Die November-Zahlen der Arbeitslosenstatistik seien besser gewesen, weil der Stichtag zum Zählen fünf Tage früher als sonst stattgefunden habe. Zudem sei das Wetter im Oktober deutlich günstiger gewesen. "Bei 275.000 Ein-Euro-Jobbern ist es leicht, Vermittlungszahlen gut zu verdoppeln, wenn man weiß, dass alle drei bis sechs Monate die Stelle neu besetzt wird", sagte Niebel. Dass man aus diesen Zahlen schließe, man sei sehr viel besser und effizienter geworden, verwundere ihn sehr.

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