Programmhinweis Berliner PHOENIX Runde, 4.11.2004, 21.00 Uhr
Bonn (ots)
PROGRAMMHINWEIS
Donnerstag, 04.11.2004, 21.00 Uhr
Berliner PHOENIX Runde
Kommission abgelehnt Sieg für Europas Demokratie?
Kein Krieg, kein Kampf, nicht einmal eine Kraftprobe sei das, sagt EU-Parlamentspräsident Josep Borrell. Das ist einfach Demokratie. Erstmals hat das Europäische Parlament den Antritt einer neuen Kommission verhindert. Damit wenden sich die Parlamentarier nicht nur gegen die neuen Kommissare, sondern vor allem gegen die europäischen Regierungen, die sie nominieren. Der designierte Präsident der EU-Kommission, José Manuel Durao Barroso, hat in letzter Minute seinen Vorschlag für die personelle Zusammensetzung der Kom-mission zurückgezogen. Ein Übermaß an schwachen Kommissaren war von allen Seiten zu hören. Kurzfristig ist Barroso beschädigt. Der nächste Vorschlag muss sitzen, meint der deutsche Kommissar, Günter Verheugen. Doch Barroso kann sein Team nicht selbst bestimmen. Die Mitgliedsstaaten allein entscheiden in erster Linie nach innenpolitischen Gesichtspunkten. In der Europäischen Union haben sich die Machtgewichte verschoben zu Gunsten des Europaparlaments.
Entsteht aus dem Machtkampf eine neue Krise? Ist dies der Durchbruch für mehr Demokratie?
In der Berliner PHOENIX Runde diskutiert Moderatorin Gaby Dietzen mit Silvana Koch-Mehrin, FDP, MdEP, Elmar Brok, CDU ,MdEP, und Hans- Martin Tillack (Stern)
ots-Originaltext: Phoenix
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