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Merz: "Schröder muss Scharping entlassen" / CDU-Fraktionsvorsitzender Merz unterstützt Roland Kochs Initiative zur " Nationalen Identität

    Berlin (ots) - "Der Verteidigungsminister vernachlässigt die
Amtsgeschäfte, er hat seine Gedanken nicht bei der Arbeit",
kritisierte der CDU-Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz scharf das
Verhalten Rudolf Scharpings im Zusammenhang mit seinen
Mallorca-Urlaub. Im PHOENIX-Sommerinterview mit Michael Strempel
sagte er, "dem Verteidigungsminister ist der persönliche Urlaub
wichtiger als das Wohl der Soldaten. Ein Verteidigungsminister, der
den Einsatzbefehl für seine Soldaten unterschreibt, kann dann nicht
wieder in den Urlaub gehen, der muss ins Einsatzgebiet oder ins Lage-
und Führungszentrum der Bundeswehr". "Ich bin der Ansicht, dass der
Bundeskanzler ihn entlassen muss. Wir können uns in dieser Lage in
Deutschland keinen Verteidigungsminister leisten, der ein
Sicherheitsrisiko ist". Er dürfe die Amtspflicht nicht verletzen, so
Merz. "Der Verteidigungsminister ist ein Sicherheitsrisiko, er macht
sich selbst lächerlich und gefährdet die Sicherheit der Soldaten",
bekräftigte Merz die Rücktrittsforderung.
    
    Den Vorschlag des Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch, die
"Nationale Identität" zum  zentralen Wahlkampf - Thema zu machen,
unterstützte der CDU-Fraktionsvorsitzende: "Ich teile die Ansicht von
Roland Koch voll und ganz". Die Erörterung der "Nationalen Identität"
sei wichtig, da im 21. Jahrhundert zu klären sei, was unseren inneren
Zusammenhalt darstelle. "Wir haben einen der größten Ausländeranteile
in der EU. Die Diskussion der "Nationalen Identität" ist nichts
chauvinistisches, das ist eine selbstverständliche Grundlage für das
Miteinander in unserem Land."  Beim Thema Zuwanderung  sei ohne
Begrenzung und Steuerung  kein Konsens mit der Union zu erzielen.
Auch ohne detailliertes Integrationskonzept werde die  Union einem
rot-grünen Zuwanderungskonzept nicht zustimmen.
    
    In der parteiinternen Diskussion zu Angela Merkels Konzept zur
"neuen Sozialen Marktwirtschaft sehe Merz nur Differenzen im Namen.
"Ich sage es jetzt mal  ganz einfach - Persil bleibt Persil".
"Inhaltlich sind wir uns einig," so Merz, "Ich bin erstaunt, wie  gut
es geworden ist. Für den Wahlkampf müssen wir es nur noch straffen".
    
    PHOENIX sendet das komplette Interview mit Friedrich Merz am
Dienstag, 4. September, um 18.15 Uhr.
    
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