Phoenix-Programmhinweis
Donnerstag, 15. Februar 2001
Bonn (ots)
20.15 Uhr Schwerpunkt Deutsch-Iranische Beziehungen. Kommt die Wirtschaft vor der Moral
Bundestagspräsident Wolfgang Thierse reist in den Iran. Als Hauptanliegen des Besuchs gilt, der parlamentarische Kontakt zwischen Deutschland und dem Iran zu pflegen. Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder plant für dieses Jahr einen Besuch in Teheran. Im Januar noch hatte er als Reaktion auf die harten Gerichtsurteile gegen iranische Oppositionelle die für das Frühjahr geplante Reise gestrichen. Den Verurteilten wurde unter anderem die Teilnahme an einer Konferenz der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin im vergangenen April vorgeworfen.
Die deutsche Politik wurde so direkt involviert. Auf außenpolitische Nachwirkungen haben die klerikalen Richter, die mit ihren Verurteilungen in erster Linie Mohammed Chatamis Reformpolitik durchkreuzen wollten, noch nie Rücksicht genommen. Dabei hat Berlin den einst abgebrochenen kritischen Dialog mit Teheran erst im vergangenen Jahr wieder neu beleben wollen. Außenminister Fischer, Arbeitsminister Riester und Wirtschaftminister Müller gaben im letzten Jahr Iran mit einem Besuch die Ehre; Chatami wurde in Deutschland empfangen. Man wollte den Reformern um den iranischen Präsidenten eine Chance geben, sicherte sich im Iran Aufträge in Milliardenhöhe und setzte sich für niedrige Ölpreise ein.
Sind Deutschland die eigenen Wirtschaftsinteressen wichtiger als die Einhaltung der Menschenrechte? Könnte die Bundesrepublik mit einem wirtschaftlichen Boykott die Innenpolitik des Gottesstaates überhaupt beeinflussen? Wie lange wird Berlin trotz Menschenrechtsverletzungen den "kritischen Dialog" mit Teheran fortsetzen?
Diese und weitere Fragen diskutiert Alexander von Sobeck mit Rudolf Binding, Deutsch-Iranische Parlamentariergruppe, Bassam Tibi, Nahostexperte, Marcel Pott, ehemaliger Nahostkorrespondent, und Bahman Nirumand, Mitorganisator der Iran-Konferenz.
Zuschauer können sich über die PHOENIX-Hotline 01802 - 8217 und per Fax 01802 - 8213 an der Diskussion beteiligen.
Rückfragen: PHOENIX-Kommunikation Tel: 0228/ 9584-193
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