"Die Schröder-Rede: Großer Wurf oder Heiße Luft?"
Der 3sat-Live-Talk mit Nina Ruge und Gästen
Mainz (ots)
Ruge. neunzehnZehn
Sonntag, 16. März 2003, 19.10 Uhr
Wenn Kanzler Gerhard Schröder am Freitag in seiner mit Spannung erwarteten Regierungserklärung neue Ideen zur Belebung der deutschen Konjunktur vorstellt, haben sich die gegnerischen Lager schon aufgestellt. Zinsgünstige Kredite für die Bauwirtschaft, Direkthilfen für die gebeutelten Kommunen, Verschmelzung der Arbeitslosenhilfe mit der Sozialhilfe und eine Streichung des Leistungskataloges der Krankenkassen sind die Eckpunkte seines Konjunkturprogramms. Kritik hagelt es schon jetzt von Gewerkschaften, Unternehmern - und auch in der SPD-Fraktion regt sich Widerstand. Der linke Parteiflügel will es nicht zulassen, dass aus dem "Sozialstaat" ein "Sozialhilfestaat" wird. Neue Vorschläge, um das Land aus der Krise zu führen - dazu tritt Schröder an, und doch trauen ihm nach einer "Stern"-Umfrage lediglich 29 Prozent aller Deutschen zu, den Umschwung zu schaffen.
Über den Sinn der Reformideen, Deutschlands "Mut zur Veränderung", die Stärke des "Kartells der Blockierer" sowie darüber, ob es sich bei Schröders Vorschlägen wirklich nur um "plumpe Sparmaßnahmen" - wie es der stellvertretende SPD-Fraktionschef Michael Müller formuliert - handelt, und ob Schröder die nötige Sturheit hat, sich auch gegen seine eigene Basis durchzusetzen, diskutiert Nina Ruge unter anderen mit folgenden Gästen:
Professor Peter Glotz ehemaliger Bundesgeschäftsführer der SPD
Professor Werner Weidenfeld Politikwissenschaftler Universität München
Die weiteren Gäste der Sendung werden am Freitag, 14. März, bekannt gegeben.
Presse und Öffentlichkeitsarbeit 3sat Karola Klüh (06131 - 706478)
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