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18.05.2017 – 20:47

Mittelbayerische Zeitung

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Thomas Spang zu Trump/Amtsenthebungsverfahren

Regensburg (ots)

Der Rauswurf von FBI-Direktor James Comey kommt wie ein Bumerang zurück. Den Mann, der nun die Beziehungen zu den Russen untersuchen soll, kann Trump nicht ohne weiteres feuern. Als Sonderermittler genießt der allseits respektierte frühere Chef der amerikanischen Bundespolizei Robert Mueller ein hohes Maß an Unabhängigkeit. Wollte der Präsident ihn loswerden, ginge dies nur über den Umweg durch das Justizministerium. Dort musste sich sein enger Gefolgsmann Jeff Sessions wegen eigener Verstrickungen mit Moskau bereits vor Wochen von den Ermittlungen zurückziehen. Wie wenig Einfluss Trump auf dessen Stellvertreter Rod Rosenstein hat, lässt sich daran ablesen, dass dieser das Weiße Haus bis zur Bekanntgabe der Einsetzung des Sonderermittlers völlig im Dunkeln ließ. Das verheißt wenig Gutes für die Chancen Trumps, Rosenstein in Zukunft gefügiger zu machen. Statt die lästige Affäre schnell hinter sich zu lassen, droht sie nun, die Präsidentschaft zu dominieren. Des Amtes enthoben ist Trump damit aber noch lange nicht. Wie so oft in der Vergangenheit mobilisiert der Bedrängte seine Fans, die sich genauso als Opfer der Eliten sehen wie ihr Präsident. Wer die Blase in Washington verlässt, kann sich schnell selber davon überzeugen. Das Misstrauen gegen "die Medien", die als "tiefer Staat" denunzierte Bürokratie und "ungewählte Richter" ist weiter verbreitet, als viele in Washington wahrhaben wollen. Trump-Anhänger haben den rationalen Zugang zu einer komplizierten Welt durch den Glauben an ihren Führer ersetzt, der die Dinge für sie richtet. Bei diesem Publikum trifft Trump mit seiner lächerlichen Behauptung auf Sympathie, er sei das Opfer einer Hexenjagd. Solange er seine Basis bei der Stange hält, bleibt es für die republikanischen Abgeordneten im Kongress riskant, sich öffentlich von dem Präsidenten abzusetzen. Doch genau das müsste passieren, wenn es zu einem Amtsenthebung-Verfahren kommen sollte. Für einen Erfolg müsste eine Mehrheit im Repräsentantenhaus für das "Impeachment" stimmen. Das braucht dann die Zustimmung von zwei Drittel der Senatoren. Ein weiter sehr unwahrscheinliches Szenario in einem Kongress, der von den Republikanern dominiert wird. Es sei denn, der Sonderermittler stößt auf einen "rauchenden Colt", der hieb- und stichfest beweist, was bisher nur aus Indizien abgeleitet werden kann: Verrat an eine gegnerische Macht. Die Hinweise darauf sind so erdrückend, dass ein Freispruch durch Mueller so gut wie ausgeschlossen scheint. Es grenzte an ein Wunder, wenn der nach 24 Tagen im Amt nicht mehr haltbare Nationale Sicherheitsberater Michael Flynn, Trumps Wahlkampfmanager Paul Manafort, seine Berater Roger Stone und Carter Page - um nur einige zu nennen - keinen Dreck am Stecken hätten. Aber bewiesen ist eben noch nichts. Bliebe noch der 25. Verfassungszusatz, der es dem Vizepräsidenten und einer Mehrheit im Kabinett erlaubte, Trump wegen Unfähigkeit des Amtes zu entheben. Diese Idee fand Resonanz nach einer vielbeachteten Kolumne, in der David Brooks Trump mit einem Kind verglich. Ein Präsident ohne Selbstkontrolle, Reflexion und Einsicht in die Konsequenzen seines Handelns. Niemand, der seine Finger am Atomknopf haben oder dem Staatsgeheimnisse anvertraut werden sollten. Allerdings müsste auch in diesem Fall der Kongress mit zwei Dritteln der Stimmen die Entscheidung decken. So verlockend die Watergate-Vergleiche auch sein mögen - nüchtern betrachtet ist dies erst der Anfang, nicht das Ende einer Affäre, die Washington nach der Einsetzung eines Sonderermittlers noch lange beschäftigen wird.

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