Kommentar von "nd.DerTag" über den Kurs der Grünen in Baden-Württemberg
Berlin (ots)
Wer sind die Grünen? Diese Frage stellt sich nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg einmal mehr. Die Partei setzt ihre Ära im Südwesten fort und stellt erneut den Ministerpräsidenten. Cem Özdemir beerbt Winfried Kretschmann - ein Szenario, das lange Zeit aussichtslos schien. Doch Özdemir ist beliebter als der CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel, was möglicherweise entscheidend für den Wahlerfolg war.
Özdemirs Herkunft als Sohn von Arbeitsmigranten und sein Status als möglicher erster Ministerpräsident mit entsprechendem Hintergrund sind zwar bemerkenswert, aber für die politische Bewertung zweitrangig. Interessanter ist, dass sich die Parteichefin Franziska Brantner am Tag nach der Wahl öffentlich hinter Özdemir stellte und betonte: Er sei natürlich ein Grüner.
Zweifel am Profil Özdemirs gab es während des Wahlkampfs, vor allem wegen seiner Nähe zu Boris Palmer, der die Partei bereits verlassen hat. Für die grüne Jugend ist das ein Ärgernis und verdeutlicht die internen Spannungen der Partei.
Inhaltlich inszenieren sich die Grünen im Südwesten als Partei, die den Schutz des Klimas ernst nimmt und auf technischen Wandel setzt. Bei der Transformation in der wichtigen schwäbischen Autobranche will sie sich damit in Position bringen. Gleichzeitig sprach sich Özdemir im Wahlkampf für einen späteren Ausstieg vom Verbrennermotor aus. Die widersprüchlichen Argumentationen offenbaren ein Muster: Sobald die Partei regieren kann, passt sie ihre Positionen pragmatisch an. Kernüberzeugungen - im Naturschutz wie in der Sozialpolitik - geraten dabei ins Hintertreffen. Vom einstigen Profil der Grünen ist nicht mehr viel zu erkennen. Was bleibt, ist eine Verortung - Pi mal Daumen irgendwo in der Mitte.
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