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03.01.2020 – 18:00

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Wieder mehr verkaufsoffene Sonntage in NRW

Essen (ots)

Nach langem Streit und einer Klagewelle der Gewerkschaft Verdi gibt es in Nordrhein-Westfalen wieder mehr verkaufsoffene Sonntage. Nach einer vorläufigen Bilanz des NRW-Wirtschaftsministeriums stieg die Zahl von 1298 im Jahr 2018 leicht auf 1317 im vergangenen Jahr. Das berichtet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ, Samstagsausgabe). Grund sei der deutliche Rückgang von Gerichtsentscheidungen nach einer Reform des Ladenöffnungsgesetzes im Frühjahr 2018, sagte eine Sprecherin. 2019 habe es nur noch drei erfolgreiche Gewerkschaftsanträge gegen die Ladenöffnung gegeben. Fünf Klagen seien zugunsten der Kommunen ausgegangen, so das Ministerium. NRW hatte das Ladenöffnungsgesetz liberalisiert, um den Städten die Genehmigung des Sonntagsverkaufs zu erleichtern. Die maximale Zahl der Termine hat die schwarz-gelbe Landesregierung von vier auf acht je Geschäft verdoppelt. Der Handelsverband NRW sieht dennoch Nachbesserungsbedarf. "Maßstab für die gewünschte Wirksamkeit kann ja nicht sein, dass die Zahl der Klagen leicht gesunken ist. Die hohen Darlegungs- und Beweislasten wirken abschreckend auf Antragsteller", sagte Hauptgeschäftsführer Peter Achten der WAZ. Möbelhäuser und andere großflächige Anbieter seien häufig von Öffnungsmöglichkeiten ausgeschlossen. "Das war anders vorgesehen. Wir werden hier nachbessern müssen", so Achten. Die Gewerkschaft Verdi hält indes an ihrer Ablehnung verkaufsoffener Sonntage fest. Bundesvorstandsmitglied Stefanie Nutzenberger sagte der WAZ: "Die Einzelhandelsbeschäftigten, unter denen besonders viele Frauen in Teilzeit tätig sind, arbeiten hochflexibel bei schon jetzt ausgedehnten Öffnungszeiten. Der Sonntag ist oftmals der einzige Tag, den sie gemeinsam mit ihrer Familie oder für ihre Freizeit zur Verfügung haben. Deshalb ist es wichtig, den Sonntagsschutz zu erhalten."

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