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WAZ: Der Euro-Geburtsfehler auf Wiedervorlage - Leitartikel von Stefan Schulte
Essen (ots)
Ein flaues Gefühl in der Magengegend ist ein Reflex des Körpers auf eine Schwäche des Geistes. Es stellt sich ein, wenn wir etwas getan haben, von dem wir nicht wissen, ob es richtig war. Leider behält der Magen oft Recht. So ist das Grummeln in den Parlamentarier-Mägen zu erklären, das ihre Zustimmung zu Europas Rettungsschirm begleitete. Weder sie noch Ökonomen noch Leitartikler können wissen, ob das richtig war. Doch die Zweifel wachsen und sind existenziell. Europas Regenten wollen mit ihrem Rettungsschirm taumelnde Banken retten. Nicht, wie bisher, über Notkredite an einen Staat, sondern direkt. Damit werden die Staaten zu Bankern, sie kaufen Anteile an maroden Instituten. Das darf man heikel nennen. Die Vergemeinschaftung der Staatsschulden wollte Merkel bei ihrem Leben verhindern. Nun sozialisiert sie die Schulden der Banken. Ist das weniger schlimm? Banken direkt zu stützen, erspart dem jeweiligen Staat viel Ungemach. Nimmt er den Kredit auf, so wie jetzt Spanien, strafen ihn die Märkte mit höheren Zinsen. Das verhindern direkte Bankenhilfen. Nur wo führt das hin? Der Rettungstopf ist eine Dauereinrichtung. Wie viele Banken kann er retten? Und wenn er leer ist, wie oft können reiche Staaten ihn auffüllen, bevor sie selbst kreditunwürdig werden? Die Bankenaufsicht ist bisher eine leere Hülle. Wer soll da wem vorschreiben, wie viel Risiko er gehen darf? Das alles kann, wenn überhaupt, in einem vereinten Europa gelingen. Doch von der politischen Einheit haben sich die Staatenlenker sogar noch weiter entfernt. Spanien und Italien haben durchgesetzt, dass neue Hilfen keiner neuen Reformauflagen bedürfen. Sie wollen in den Schoß der Geldgemeinschaft, aber politisch unabhängig bleiben. Der Geburtsfehler des Euro wird damit munter wiederholt. Bisher hat der Bundestag nur dem alten Rettungsschirm zugestimmt, nicht den neuen Plänen. Doch gibt es einen Weg zurück? Die Antwort liegt ihnen schon heute im Magen und wiegt schwer. foto
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