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WAZ: Zahlen zum Kohleausstieg liegen Brüderle vor - Zwei Milliarden Mehrbelastung bei 2014
Essen (ots)
Die eingeforderten Zahlen zu möglichen Mehrbelastungen durch ein vorzeitiges Ende des Steinkohlebergbaus liegen dem Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) vor. Das geht aus einem Schreiben von RAG-Chef Bernd Tönjes an Brüderle, das den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Mittwochausgaben) vorliegt, hervor: In der Anlage des Schreibens vom 6. Oktober errechnet der Steinkohleförderer RAG auch unter Berufung auf Prognosberechnungen eine Mehrbelastung für Deutschland von 1,34 Milliarden Euro, sollte das Auslaufdatum wie von der EU-Kommission vorgeschlagen bei 2014 statt bei 2018 liegen.
In dieser Rechnung geht die RAG von 6800 betriebsbedingten Kündigungen sowie von einem Arbeitsplatzverlust in der Zulieferindustrie in Höhe von 8800 aus. Dies führe zu "fiskalischen Kosten der Arbeitslosigkeit" von rund 3,4 Milliarden Euro. Davon seien einzusparende Subventionen von 2,1 Milliarden Euro abzuziehen. Unter dem Strich müsse die öffentliche Hand mithin mit 1,3 Milliarden Euro Mehrbelastung rechnen.
Einschließlich der wegfallenden Kohleförderung ab 2014 fehlten - auf Basis derzeitiger Kohlepreise gerechnet - weitere 700 Millionen Euro. Damit beliefe sich die Haushaltsbelastung auf 2,1 Milliarden Euro. In einem früheren Schreiben an Brüderle hatte bereits die RAG-Stiftung vor höheren Belastungen bei einem Bergbau-Ende 2014 gewarnt.
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