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WAZ: Abrissprämie auf tönernen Füßen - Kommentar von Frank Meßing

Essen (ots) - Klimaziele sind aller Ehren wert. Sie müssen aber auch realistisch sein. Wenn die Bundesregierung alle Eigentümer steuerlich zur Kasse bitten will, die bis 2015 ihre Häuser nicht energiesparend saniert haben, muss sie dafür auch spürbare Anreize schaffen. Bislang ging Berlin den umgekehrten Weg: Der KfW-Förderhahn ist seit Ende August zugesperrt. Kurz vor Verabschiedung des Energiekonzepts stellt das Bauministerium nun eine Abrissprämie in Aussicht. Das wäre eine gute Nachricht insbesondere für das Ruhrgebiet, weil es hier an maroden Nachkriegsbauten wahrlich nicht mangelt. Dank der staatlichen Prämie könnte sich das Stadtbild nachhaltig wandeln und gleichzeitig ein Beitrag zum Energiesparen geleistet werden. Ganz zu schweigen von den Impulsen für die Bauwirtschaft. Wo das Geld herkommen soll, bleibt indes offen. Bauminister Ramsauer (CSU) will für die Haussanierungen einen Batzen von der geplanten Brennelementesteuer abhaben. Erstens gibt es sie noch gar nicht und zweitens hat sie der Finanzminister längst für den Haushalt verplant. Die Abrissprämie steht also auf tönernen Füßen.

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