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WAZ: Die Debatte um Überhangmandate - Schröders böser Vorwurf. Leitartikel von Ulrich Reitz

    Essen (ots) - Der 18. September 2005, der legendäre Fernsehauftritt von "Testosteron-Gerd", erinnern Sie sich noch? "Ich bleibe Bundeskanzler". . . "Niemand außer mir ist in der Lage, eine stabile Regierung zu bilden". . . "Frau Merkel wird hier keine Koalition unter ihrer Führung mit meiner Sozialdemokratischen Partei hinkriegen". Angesichts des Stimmen-Vorsprungs der Union rätselte die Republik über die Ursache von Schröders Adrenalinschub - etwa zuviel Rotwein?

      Tatsächlich war es anders. Schröder wurde unmittelbar vor der
Sendung darüber informiert, dass er die Wahl doch gewinnen werde. Und
zwar, wie der Berliner Historiker Daniel Koerfer in der FAZ schrieb,
nur auf Grund der Überhangmandate, von denen die SPD mehr geholt habe
als die Union. Eine Falschinformation, wie sich kurz darauf
herausstellte. Aber eins war mit dem TV-Auftritt auch klar: Schröder
hätte keine Sekunde gezögert, notfalls nur mit Überhangmandaten
Kanzler zu werden. Preisfrage: Weshalb sollte es dann Merkel tun?

      Wenn es um Überhangmandate geht, dann weiß Schröder jedenfalls,
worüber er spricht. Und darum muss man es ernst nehmen, dass er am
Freitagmittag vor der Wahl noch ein Faß aufmachte, der SPD vorhielt,
auf eine Änderung des immerhin verfassungswidrigen
Überhangmandate-Mechanismus verzichtet zu haben. Schröders
Anmerkungen sind perfide. Sie enthalten eine doppelte, in beiden
Fällen zerstörerische Botschaft. Erstens: Die SPD wäre ihre
Wahlniederlage selbst schuld. Zweitens: Merkel darf so, nur mit Hilfe
der Überhangmandate, nicht Kanzlerin werden. Schröder nimmt damit die
Debatte vorweg, die, falls das Wahlergebnis es hergeben sollte, am
Sonntagabend genau um 18.01 Uhr ausbricht.

      In einem derart hitzigen Moment dürfte dann kaum eine Rolle
spielen, dass Schröder mit seinem Vorwurf an die Adresse der SPD
daneben liegt. Die SPD hätte zwar im Bundestag eine Gesetzesänderung
erzwingen können: mit Hilfe der Linken und der Grünen. Aber dann
hätte Merkel die SPD-Minister gefeuert, es wäre, womöglich mitten in
den Turbulenzen um den strauchelnden SPD-Chef Beck, zu Neuwahlen
gekommen. Und selbst bei einer Mehrheit im Bundestag: Der
unionsdominierte Bundesrat hätte die Abschaffung der Überhangmandate
verhindert.

      Jedenfalls gewinnt dieser seltsamste (Nicht) Wahlkampf der
deutschen Geschichte am Ende eine ziemliche Dramatik, Super-Spürnase
Schröder sei Dank.

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