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WAZ: Tibet und die SPD - Kommentar von Thomas Mader
Essen (ots)
Die Gretchenfrage der deutschen Außenpolitik ist längst eine Dalai-Lama-Frage: Wie hältst Du es mit den Menschenrechten? Schüttelst Du einem Tibeter die Hand? Es ist schaurig zu sehen, wie die SPD hier herumeiert. Da holt die SPD-Entwicklungshilfeministerin Heide Wieczorek-Zeul nach langem Gezerre die Kohlen aus dem Feuer, und schon karten prominente SPD-Männer nach. Das Treffen gefährde die China-Politik des Außenministers.
Die SPD verspielt damit ihren Ruf als Partei der Menschenrechte. Sie gibt dieses Politikfeld und den damit verbundenen Glaubwürdigkeitsbonus ohne Not an die CDU ab. Sie stellt sich damit auch gegen die Mehrheit in der Bevölkerung, die das Anliegen des Dalai Lama unterstützt - der nicht mehr und nicht weniger fordert, als dass China sich an seine eigenen Gesetze hält.
Diese Konfusion in der SPD ist zum guten Teil ein Erbe Schröders, der immer der Wirtschaft den Vorrang gab, sei es in Russland oder in China. Sein damaliger Kanzleramtsminister ist heute Außenminister. Frank-Walter Steinmeier hat schon beim letzten Besuch des Dalai Lama das Treffen mit Merkel kritisiert. Und sich festgelegt.
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