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WAZ: Pöttering: Der Ball liegt im Feld der Polen Interview mit EU-Parlamentspräsident - Appell an Warschau
Essen (ots)
EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering hat die polnische Regierung aufgefordert, im Streit um die EU-Verfassung einzulenken. "Der Ball liegt im Feld der Polen, sie müssen sich bewegen, denn sie stellen sich gegen 25 Regierungen, gegen das Europäische Parlament und gegen die EU-Kommission", sagte der CDU-Politiker im Gespräch mit der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung.Es sei bedauerlich, dass sich die polnische Regierung in der Frage der doppelten Mehrheit bei Entscheidungen im Ministerrat nicht mehr an das halte, was die frühere polnische Regierung unterschrieben hat. "Die polnische Regierung ist isoliert, sie führt die EU in eine tiefe Krise und gefährdet die europäische Einigung", fügte der Parlamentspräsident hinzu. Einen "Plan B" für den Fall, dass der Verfassungsgipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel scheitert, gebe es nicht. Ohne eine Verfassungsreform sei ein EU-Beitritt von Kroatien 2009 "schwierig, aber nicht ausgeschlossen". Danach werde es aber definitiv keine Erweiterungen mehr geben. Pöttering warnt auch vor antideutschen Ressentiments in Polen: "Es wäre bedauerlich, wenn überholte Stereotypen uns in der Gegenwart einholen würden."
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