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10.05.2013 – 20:15

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Piraten/Parteitag

Stuttgart (ots)

Die junge Partei könnte mit harten inhaltlichen Diskussionen über ihre Kernthemen faszinieren. Sie könnte ihr Versprechen wahr machen, Demokratie demokratischer zu machen, indem sie Meinungsbildungsprozesse mit intelligenten technischen Mitteln für viele Menschen öffnet. Das alles wird den Piraten vermutlich nicht gelingen. Schon zu Beginn verbeißt sich die Partei in Geschäftsordnungsdebatten, Satzungsänderungsanträgen und endlosen Kandidatenbefragungen für die Nachwahl dreier Vorstandsposten. Alles wie immer also, nur dass die Partei inzwischen nicht mehr den Charme der idealistischen Anfänger versprüht und diesen auch nicht mehr für sich in Anspruch nehmen kann. "Wir üben noch" - das ist keine Haltung für eine Partei, die allen anderen die Fähigkeit abspricht, Politik zu machen, und selbst noch nicht einmal ein vollständiges Wahlprogramm hat. Jedenfalls nicht, wenn sie ernst genommen werden will.

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