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26.04.2013 – 20:40

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Rückfall in alte CSU-Zeiten
Leitartikel zu CSU/Schmid/Seehofer

Stuttgart (ots)

Mit dem CSU-Fraktionschef Georg Schmid ist ein Mann zurückgetreten, der im Wesentlichen keine tieferen Überzeugungen hatte, außer dass er der Meinung war, es möge ihm und den Seinen so weit ganz gut gehen. Nun hat mit voller Zustimmung der Fraktion Christa Stewens Schmids Job übernommen, was bemerkenswert ist. Als nämlich Horst Seehofer 2009 antrat, wurde die anerkannte Sozialministerin Stewens als fürs Kabinett zu alt befunden. Nun aber taugt sie wieder, wenn auch lediglich als Lückenfüllerin.

Viel anderes als kleinere Reparaturarbeiten am Image der Fraktion wird Christa Stewens nicht vornehmen können bis zur Landtagswahl Mitte September. Danach scheidet sie als Abgeordnete aus. Auch aus diesem Grund wagte sie in letzter Zeit öfter ein Widerwort gegen Seehofer'sche Pläne. Das eindeutige Votum für Stewens belegt wieder einmal, dass die Mehrzahl der CSU-Abgeordneten gerne öfter inhaltlich diskutieren würde, befürchtete man nicht zugleich, man säge sich den Ast ab, auf dem man wieder zu sitzen hofft: die CSU will bekanntermaßen die absolute Mehrheit in Bayern zurück.

Auch unter Seehofer, der sich von Anfang an teils sehr deutlich von alten Amigo-Mustern in der CSU distanziert hatte, wurde deswegen an Fehlern nur zugegeben, was öffentlich nicht mehr verheimlicht werden konnte. Nach einer Zeit der Konsolidierung mehren sich nun auf die Landtagswahlen zu wieder die Maluspunkte der CSU, und am schwersten wiegen unklare Haltungen: sei es zum Fall des mutmaßlichen Justizopfers Gustl Mollath, zu Uli Hoeneß oder eben zur Selbstbedienungsmentalität nicht weniger bayerischer Parlamentarier.

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