Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands (VÖB)
Trotz guten Starts 2004 kein Aufschwung in Deutschland
Brüssel/Berlin (ots)
Die Kommission "Wirtschaft und Finanzen" des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, hat sich in Brüssel verhalten optimistisch zu den Wachstumsaussichten in Deutschland und im Euro-Raum geäußert.
Sorge bereiteten vor allem der hohe Ölpreis und die anhaltend schwache Inlandsnachfrage als Folge mangelnden Vertrauens von Verbrauchern und Unternehmen. Trotz eines vergleichsweise starken Anstiegs des realen Bruttoinlandsprodukts im ersten Quartal erwartet die Kommission für 2004 unverändert ein Wachstum in Deutschland und im Euro-Raum zwischen 1,5 % und 2 %. Die Impulse vom Export seien bislang noch nicht hinreichend auf die Binnenkräfte übergesprungen. Es bestehe die Gefahr, dass es auch 2005 nicht zu einem selbst tragenden Aufschwung komme.
Dies sei ein Hinweis auf das Fortbestehen hartnäckiger struktureller Probleme, insbesondere in Deutschland. Daher sei die Wirtschaftspolitik mehr denn je in der Pflicht, die beschlossenen Maßnahmen konsequent umzusetzen und den eingeschlagenen Reformweg fortzusetzen. Vor dem Hintergrund der jüngsten Ergebnisse der Steuerschätzung sei vor allem die Finanzpolitik aufgefordert, eine glaubwürdige Konsolidierungsstrategie zu entwickeln und parteiübergreifend umzusetzen. Dazu zählten unter anderem ein deutlich weiter gehender Abbau von Subventionen und Steuervergünstigungen. Vordringlich seien zudem demographiegerechte Reformen in den Systemen der sozialen Sicherung sowie die Fortsetzung der Arbeitsmarktreformen. Darüber hinaus hält die Kommission des VÖB verstärkte Anstrengungen im Bildungsbereich für erforderlich, um die Rahmenbedingungen für Innovationen zu verbessern. Diese Forderungen, die auch Bestandteile der Lissabonner Wachstumsstrategie seien, sollten konsequent und zügig umgesetzt werden. Hier bestünden in vielen EU-Staaten noch erhebliche Defizite. Die baldige Umsetzung sei zudem erforderlich, um die Chancen der EU-Erweiterung auszuschöpfen.
Die Kommission "Wirtschaft und Finanzen" des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands traf am 19. Mai 2004 zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Die zweimal jährlich tagende Kommission befasst sich mit aktuellen Themen aus den Bereichen Konjunktur, Kapitalmarkt sowie Wirtschafts- und Finanzpolitik und nimmt dazu in der Öffentlichkeit Stellung. Mitglieder der Kommission "Wirtschaft und Finanzen" des VÖB sind die Chefvolkswirte der Landesbanken, der Förderbanken, der DZ BANK sowie der DekaBank.
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