EU-Terminvorschau vom 1. Juli - 9. Juli
Berlin (ots)
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Aktuelle Informationen zur Unterstützung der Europäischen Union für die Ukraine finden Sie laufend aktualisiert auf dieser Website. Informationen für Flüchtlinge aus der Ukraine gibt es auf Ukrainisch und Englisch hier.
Samstag, 1. Juli
EU-weit: Start der spanischen EU-Ratspräsidentschaft
Spanien übernimmt für das kommende Halbjahr die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union bis zum 31. Dezember. Der Vorsitz wird von den EU-Mitgliedstaaten im Turnus wahrgenommen und wechselt alle sechs Monate. Während dieser sechs Monate leitet der Vorsitz die Sitzungen und Tagungen auf allen Ebenen des Rates und sorgt für die Kontinuität der Arbeit der EU im Rat. Der spanische Vorsitz hat für sein Halbjahr in Übereinstimmung mit dem Programm, das von der Trio-Präsidentschaft Spanien - Belgien - Ungarn vereinbart wurde, folgende Prioritäten festgelegt: Reindustrialisierung der EU und die Gewährleistung ihrer offenen strategischen Autonomie; Fortschritte bei der ökologischen Wende und der Anpassung an den Klimawandel; Förderung größerer wirtschaftlicher und sozialer Gerechtigkeit; Stärkung der europäischen Einheit. Weitere Informationen zur spanischen EU-Ratspräsidentschaft hier.
Montag, 3. Juli
Madrid: Besuch der EU-Kommission zum Start der spanischen EU-Ratspräsidentschaft
Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, und das Kollegium der Kommissarinnen und Kommissare reisen nach Madrid, um an der Eröffnung der spanischen EU-Ratspräsidentschaft teilzunehmen. Der spanische Premierminister Pedro Sánchez empfängt sie zusammen mit Mitgliedern der spanischen Regierung. Themen der Gespräche sind u.a. die geopolitische Lage und Außenpolitik, der Übergang zur Energiewirtschaft und zum digitalen Wandel, Wirtschaft, Demokratie und europäische Werte sowie die Sicherheit des europäischen Kontinents. Gegen 14.45 Uhr ist eine Pressekonferenz mit Präsidentin von der Leyen und Premierminister Sánchez geplant, EbS+ überträgt live. Zum Abschluss des Besuchs nehmen die Kommissionspräsidentin und das Kollegium an einem offiziellen Empfang im Königspalast mit Seiner Majestät König Felipe VI. sowie den Mitgliedern der spanischen Regierung teil. Weitere Informationen hier.
Den Haag: EU-Justizkommissar Reynders bei Eröffnung des Internationalen Zentrums zur Verfolgung von Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine (ICPA)
Justizkommissar Didier Reynders nimmt an der Eröffnung des neuen Internationalen Zentrums zur Verfolgung von Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine (ICPA) teil. Das Zentrum soll die nationalen Ermittlungen zum Verbrechen der Aggression Russlands gegen die Ukraine unterstützen und die Fallbearbeitung für künftige Prozesse erleichtern. Es wird Staatsanwälte zusammenbringen und die Analyse der Beweismittel für die Strafverfolgung vorbereiten. Dabei sollen die Beweise für diese Art von Verbrechen zentral an einem sicheren Ort aufbewahrt werden. Um 11:15 Uhr ist eine Pressekonferenz mit EU-Justizkommissar Didier Reynders geplant, EbS überträgt live. Weitere Informationen auf der Seite von Eurojust und hier.
Straßburg: Veranstaltung "Mobilität, Elementarschäden, Nachhaltigkeit: Deutsch-französische und europäische Konferenz - 30 Jahre Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz e.V.
Das Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz e.V. (ZEV) wird 30 und feiert dieses Ereignis. Das ZEV wurde 1993 anlässlich der Einführung des Binnenmarktes gegründet und ist eine binationale Einrichtung in der deutsch-französischen Grenzregion, die sich für die Bürgerinnen und Bürger, sowie die Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Frankreich und Europa einsetzt. Gemeinsam mit Verantwortlichen aus Politik und Verbraucherschutz beleuchten die Veranstalter im Rahmen einer deutsch-französischen und europäischen Konferenz Themen wie die Mobilität in der Grenzregion, die Elementarschadenversicherung sowie die Pläne der EU zu einem Recht auf Reparatur. Die Veranstaltung beginnt um 15.30 Uhr, gegen 15.45 findet ein Foto- und Pressetermin statt. Ort: Räume des TV-Senders ARTE in Straßburg. Anmeldung, Programm und weitere Informationen hier.
Dienstag, 4. Juli
Berlin: IEP-Mittagsgespräch "Frischer Wind für EU-CELAC-Beziehungen?"
Gleich zu Beginn der spanischen Ratspräsidentschaft findet am 17. und 18. Juli 2023 das erste Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der EU und der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (CELAC) seit 2015 statt. In den vergangenen Jahren standen die Beziehungen eher im Hintergrund, nun aber sind die Erwartungen an das Treffen im Kontext neuer geopolitischer Spannungen hoch. Nicht nur ist das Interesse in Europa an der heterogenen Region gestiegen, auch die USA und China verfolgen hier ihre Strategien. Wie kann die EU mit teilweise divergierenden Interessen zielführend mit einer Gegenseite mit mindestens ebenso diversen Interessen verhandeln? Was könnte sie den lateinamerikanischen Ländern bieten, um Angebote aus anderen Ländern zu übertreffen und den Handel mit CELAC-Ländern für die Erreichung der Klimaziele und Transformation der Wirtschaft zu nutzen? Diese und weitere Fragen werden im Rahmen des IEP-Mittagsgesprächs diskutiert. Patrick Lobis, stellvertretender Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, nimmt an der Diskussion teil. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Anmeldung und weitere Informationen hier.
Luxemburg: EuGH-Urteil zur Zusammenführung von Nutzerdaten aus verschiedenen Quellen
Mit Entscheidung vom 6. Februar 2019 untersagte das deutsche Bundeskartellamt Facebook (jetzt Meta Platforms), Nutzerdaten aus verschiedenen Quellen zusammenzuführen. Nach Ansicht des Bundeskartellamts stellt der Umfang, in dem Facebook Daten ohne Einwilligung der Nutzer sammele, dem Nutzerkonto zuführe und verwerte einen Missbrauch einer beherrschenden Stellung dar. Nach den Geschäftsbedingungen von Facebook könnten Nutzer das soziale Netzwerk bislang nur unter der Voraussetzung nutzen, dass Facebook auch außerhalb der Facebook-Seite Daten über den Nutzer im Internet oder auf Smartphone-Apps sammele und dem Facebook-Nutzerkonto zuordne. So könnten alle auf Facebook selbst, den konzerneigenen Diensten wie z.B. WhatsApp und Instagram sowie den auf Drittwebseiten gesammelten Daten mit dem Facebook-Nutzerkonto zusammengeführt werden. Facebook hat diese Entscheidung vor dem OLG Düsseldorf angefochten, das dem EuGH eine Reihe von Fragen zur Befugnis des Bundeskartellamts, im Bereich des Datenschutzes tätig zu werden, sowie zur Vereinbarkeit der in Rede stehenden Verarbeitung personenbezogenen Daten mit der Datenschutzgrundverordnung zur Vorabentscheidung vorgelegt hat. Zu diesem Urteil wird es eine Pressemitteilung sowie Filmaufnahmen von Europe by Satellite geben. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier.
Luxemburg: Mündliche Verhandlung zur Verwertbarkeit von EncroChat-Daten in Strafverfahren am EuGH
Die Ermittlungsbehörden verschiedener EU-Mitgliedstaaten arbeiteten auf europäischer Ebene zusammen, um den als besonders abhörsicher geltenden Kommunikationsdienst EncroChat zu zerschlagen. Es bestand der Verdacht, dass er für die Begehung von Straftaten im Betäubungsmittelbereich genutzt wurde. Die von den Ermittlern durch den Einsatz einer Trojaner-Software erlangten Kommunikationsdaten wurden über einen Europol-Server unter anderem dem Bundeskriminalamt zur Verfügung gestellt. Gestützt auf diese Daten legt die Staatsanwaltschaft Berlin einem EncroChat-Nutzer unerlaubten Handel mit Betäubungsmitteln und unerlaubten Besitz von Betäubungsmitteln zur Last. Das mit der Sache befasste Landgericht Berlin möchte vom Gerichtshof wissen, ob die deutschen Ermittlungsbehörden bei der Erlangung der Daten gegen die EU-Richtlinie über die Europäische Ermittlungsanordnung in Strafsachen verstoßen haben. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier.
Mittwoch, 5. Juli
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Laut vorläufiger Agenda beraten die Kommissarinnen und Kommissare über ein Lebensmittel- und Biodiversitätspaket. Darin enthalten sind geplante Regeln für die Bodengesundheit, eine Verordnung zu neuen genomischen Techniken, eine Überarbeitung der Regeln für Lebensmittelabfälle und Textilien im Rahmen der EU-Abfallrahmenrichtlinie und die Überarbeitung der Rechtsvorschriften für Saatgut. Weiterhin besprechen sie voraussichtlich den Jahresbericht 2023 zur Rechtsstaatlichkeit, den Bericht zur strategischen Strategische Vorausschau 2023 und die Reaktion auf die europäische Bürgerinitiative " Stop Finning - Stoppt den Handel!". EbS überträgt die anschließende Pressekonferenz gegen 12 Uhr live.
Berlin: Veranstaltung "Rebuild Ukraine Sustainability: Young Visions from Europe"
Das von der E.ON Stiftung geförderte Projekt " Rebuild Ukraine Ambassadors" des European Youth Parliament (EYP) beschäftigt sich mit der Frage, wie der Wiederaufbau der Ukraine gelingen kann und bietet dabei den Ideen von jungen Menschen für den Wiederaufbau der Ukraine eine Plattform. So haben in diesem Projekt 20 junge Europäerinnen und Europäer von denen über die Hälfte selbst aus der Ukraine stammt, innovative Ideen entwickelt, wie ein wirtschaftlicher Aufschwung und eine Annäherung an die Europäische Union gelingen kann. Nach einem sechsmonatigen Diskussionsprozess wird nun das Ergebnispapier der Rebuild Ukraine Ambassadors präsentiert. Unter anderem nehmen Michael Roth, Mitglied des Deutschen Bundestag (SPD) und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, Nataliya Pryhornytska, Mitbegründerin und erste stellvertretende Vorsitzende der Open Platform e.V. / Allianz Ukrainischer Organisationen sowie Nora Hesse von der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin, an der Veranstaltung teil. Die Veranstaltung findet auf Deutsch mit englischer Simultanübersetzung statt. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Die Veranstaltung beginnt um 17 Uhr. Anmeldung hier. Weitere Informationen hier.
Online: Fortbildung zum Planspiel Fakt oder Fake? über Desinformation
Freie und unabhängige Medien sind das Herzstück einer demokratischen Gesellschaft. Umso wichtiger ist es, dass Jugendliche reflektiert mit Fake News, Filterblasen und Hass im Netz umgehen können. Aus diesem Grund hat die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland das Planspiel "Fakt oder Fake?" für Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe entworfen. Um das Spiel kennenzulernen, bietet die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland Multiplikatoren in der politischen Jugendbildung sowie Lehrkräften aller Schulformen drei Kurz-Fortbildungen an. Die erste findet am 5. Juli um 15 Uhr statt. "Fakt oder Fake?" will junge Menschen für Desinformation sensibilisieren und ihnen Lösungsansätze vermitteln und, als Nebeneffekt, den demokratischen Gesetzgebungsprozess der EU. Die Teilnehmenden schlüpfen in die Rollen von EU-Politikerinnen oder Nachrichtenredakteuren und trainieren so den bewussten Umgang mit Nachrichten - vor allem in den sozialen Online-Plattformen. Weitere Termine: Mittwoch, 26. Juli und Mittwoch, 30. August 2023. Anmeldung hier, den Link zur Teilnahme erhalten Sie im Anschluss. Weitere Informationen zum Spiel hier.
Donnerstag, 6. Juli
Luxemburg: EuGH-Urteil zur Gerichtszuständigkeit in internationalen Scheidungsverfahren
Ein Deutscher und eine Polin schlossen im Jahr 2000 in Polen die Ehe. Nachdem sie mit ihren Kindern einige Jahre in Deutschland gelebt hatten, zogen sie Mitte der 2000er Jahre nach Polen. Der Ehemann war beruflich in Polen und den Niederlanden tätig, wo ihm eine Dienstwohnung zur Verfügung gestellt wurde. In Deutschland (Hamm) steht ihm eine eigene Wohnung in dem von seinen Eltern bewohnten Haus zur Verfügung, die während der Ehe von der Familie während ihrer Besuche genutzt wurde. Der Ehemann stellte im Oktober 2013 einen Scheidungsantrag beim Amtsgericht Hamm. Er hat die Auffassung vertreten, dass sich sein gewöhnlicher Aufenthalt spätestens seit Mitte 2012 in Hamm befunden habe, da er die Ehewohnung in Polen im Juni 2012 verlassen habe. Das Amtsgericht hat die internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte verneint, weil sechs Monate vor Einreichung seines Scheidungsantrags bei dem Amtsgericht Hamm (noch) kein gewöhnlicher Aufenthalt des Ehemanns in Deutschland feststellbar gewesen sei. Aus diesem Grund habe sich der Ehemann nicht auf den Klägergerichtsstand in Deutschland gemäß der sog. Brüssel IIa-Verordnung berufen können. Der Bundesgerichtshofmöchte vom Gerichtshof wissen, ob die Wartefrist von einem Jahr bzw. sechs Monaten für den Antragsteller erst mit der Begründung seines gewöhnlichen Aufenthalts im Mitgliedstaat des angerufenen Gerichts zu laufen beginnt oder ob es genügt, wenn bei Beginn der maßgeblichen Wartefrist zunächst nur ein schlichter Aufenthalt des Antragstellers im Staat des angerufenen Gerichts besteht und sich sein Aufenthalt erst danach im Zeitraum bis zur Antragstellung zu einem gewöhnlichen Aufenthalt verfestigt. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier.
Luxemburg: EuGH-Schlussanträge zur Verwendung der Bezeichnung "Weingut"
Die Inhaberin eines Weinbaubetriebs in Zell im Weinbaugebiet Mosel stellt ihren Wein u.a. aus den Weintrauben gepachteter Rebflächen her und mietet jährlich die Kelteranlage des Verpächters und zugleich Bewirtschafters bestimmter Flächen an. Das Land Rheinland-Pfalz ist der Auffassung, sie dürfe für den in den Betriebsräumen des Bewirtschafters gekelterten Wein nicht die Bezeichnungen "Weingut" und "Gutsabfüllung" verwenden. Das Bundesverwaltungsgericht möchte vom Gerichtshof wissen, ob die Weinbereitung "vollständig in diesem Betrieb erfolgt", wenn der namensgebende Weinbaubetrieb den Wein aus Trauben von Rebflächen gepachteter Weinberge in einem vom Bewirtschafter für 24 Stunden angemieteten Kelterhaus keltern lässt. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier.
Freitag, 7. Juli
Berlin-Wroclaw: Kulturzug fährt auf der Strecke Berlin-Cottbus-Weißwasser-Wegliniec
Brandenburgs Kulturministerin Dr. Manja Schüle fährt gemeinsam mit der Vorsitzenden des Kulturausschusses im Europaparlament, Sabine Verheyen, dem geschäftsführenden Präsidenten des Denkmalschutz-Verbundes Europa Nostra, Dr. Krzysztof Wojciechowski, Direktor des Collegium Polonicum der Adam-Mickiewicz-Universität in Posen und der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder), Prof. Dr. Hermann Parzinger, sowie weiteren Abgeordneten des Europäischen Parlaments, des Bundestages und des Landtages im Kulturzug in die Lausitz und nach Polen. Der Kulturzug fährt von Berlin über Cottbus/Chósebuz (Brandenburg) und Weißwasser (Sachsen) in der Lausitz nach Wegliniec (Polen). Von dort geht es wieder zurück nach Cottbus/Chósebuz. Dort empfängt Oberbürgermeister Tobias Schick die Gruppe. Die dreistündige Fahrt mit dem Kulturzug unter dem Motto "Was uns verbindet" steht ganz unter dem Zeichen der europäischen nachbarschaftlichen Begegnung, die zukünftig in und mit der Lausitz noch stärker initiiert werden sollen. Die Abfahrt ist für 14.43 Uhr geplant, Gleis 21/22 im Abschnitt D. Ort: Bahnhof Berlin-Lichtenberg, Weitlingstraße 22, 10317 Berlin. Journalistinnen und Journalisten sind herzlich eingeladen, mitzufahren. Anmeldung bis zum 6. Juli unter presse@mwfk.brandenburg.de. Weitere Informationen hier.
Sonntag, 9. Juli
Stuttgart: "Die EU - das bist du!" - Europäische Kommission und Radio TEDDY beim Kinder- und Familientag des Mercedes-Benz Museums
Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland nimmt gemeinsam mit dem EUROPE DIRECT Stuttgart und dem Kinder- und Familienradio Radio TEDDY beim Kinder- und Familientag des Mercedes-Benz Museums in Stuttgart teil. Neben historischen Einblicken in die Geschichte des Autos im Zusammenhang von Technik und Alltag und das Entdecken von Fahrzeugen auf dem Gelände des Museums, können die Besucherinnen und Besucher sich auf einen EU-Infostand und Aktionen für Kinder und Jugendliche freuen. Unter dem Motto "Die EU - das bist du" können sie spielerisch etwas über Europa lernen. Beim EU-Glücksrad oder beim Europaquiz können Kinder und Eltern tolle Preise gewinnen. Außerdem können sie ihrer Kreativität freien Lauf lassen und EU-Taschen bunt gestalten, Malhefte ausmalen oder sich temporäre Tattoos machen lassen. Das EUROPE DIRECT Stuttgart wird ebenfalls vor Ort sein, um zwischen 10 und 16 Uhr über die Angebote der EU in der Nähe zu informieren und Fragen zu beantworten. Ort: Mercedes-Benz Museum, Mercedesstraße 100, 70372 Stuttgart. Weitere Informationen hier.
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