Einnahmen aus "Umweltsteuern" erneut gesunken
Wiesbaden (ots)
Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, betrugen die Einnahmen aus "umweltbezogenen Steuern" nach Angaben der Umweltökonomischen Gesamtrechnungen im Jahr 2005 rund 55 Milliarden Euro. Davon entfielen 40,1 Milliarden Euro auf die Mineralölsteuer, 8,7 Milliarden Euro auf die Kraftfahrzeugsteuer und 6,5 Milliarden Euro auf die Stromsteuer. Gegenüber dem Vorjahr gab es wie auch im Jahr 2004 einen leichten Rückgang der Einnahmen um 881 Millionen Euro ( 1,6%). Der Anteil der umweltbezogenen Steuereinnahmen an den gesamten Steuereinnahmen der öffentlichen Haushalte (im Jahr 2005 insgesamt 489,2 Milliarden Euro) hat sich in diesem Zeitraum geringfügig um 0,4 Prozentpunkte auf 11,3% vermindert.
Die Zusammenfassung der drei genannten Steuerarten zu "umweltbezogenen Steuern" folgt einer auf internationaler Ebene gebräuchlichen Abgrenzung, die alle Steuern zusammenfasst, die den Energieverbrauch, die Emissionen, den Verkehr oder schädliche Stoffausbringungen (Pestizide oder ähnliches) besteuern, unabhängig von den Beweggründen für die Einführung der Steuer oder von der Verwendung der Einnahmen. Daher umfassen die so abgegrenzten Umweltsteuern zum Beispiel die gesamten Mineralölsteuereinnahmen und nicht nur den Anteil, der sich durch die zum 1.4.1999 in Kraft getretenen Gesetze zur ökologischen Steuerreform (Ökosteuer) ergeben hat. Die Ökosteuer enthält die Einführung der Stromsteuer sowie eine schrittweise Erhöhung der Mineralölsteuersätze in den Jahren 1999 bis 2003. Die Steuersätze liegen derzeit zum Beispiel für unverbleites und schwefelarmes Benzin bei 65,45 Cent je Liter, für schwefelarmen Dieselkraftstoff bei 47,04 Cent.
Die von 2004 auf 2005 gesunkenen Einnahmen sind auf eine deutlich rückläufige Entwicklung bei der Mineralölsteuer ( 4,0%) und einen leichten Rückgang bei der Stromsteuer ( 2,0%) zurückzuführen, während die Einnahmen aus der Kraftfahrzeugsteuer um 12,1% anstiegen. Bei der Mineralölsteuer wiederum war die Verringerung der besteuerten und damit der im Inland abgesetzten Mengen an Benzin und Dieselkraftstoffen maßgeblich. Im genannten Zeitraum ist beispielsweise die Menge an versteuertem Benzin von 33,1 Millionen Kubikmeter auf 30,7 Millionen Kubikmeter und damit um 7,4% zurückgegangen, die Menge des versteuerten Dieselkraftstoffes verminderte sich um 4,5%. Beim leichten Heizöl gab es im Jahr 2005 nur geringe Änderungen im Vergleich zum Vorjahr; beim Erdgas, der vierten mengenmäßig bedeutsamen Mineralölart, ist die versteuerte Menge dagegen um 4,1% gestiegen. Entscheidend für den Einnahmeanstieg bei der Kraftfahrzeugsteuer war, dass zum 1.1.2005 Erhöhungen für wenig schadstoffreduzierte Personenkraftwagen wirksam wurden. Zugleich stieg der Bestand an Kraftfahrzeugen insgesamt um knapp 400 000 oder 0,7% auf 54,9 Millionen.
Im Hinblick auf den Verkehr ist darauf hinzuweisen, dass sich in den versteuerten Mengen nicht unbedingt entsprechende Entwicklungen des Kraftstoffverbrauchs im Inland oder der Fahrleistungen widerspiegeln. Insbesondere bei größeren Preisunterschieden zwischen In- und Ausland spielt der Tanktourismus in den grenznahen Gebieten eine nicht unbeträchtliche Rolle. Darüber hinaus ist seit Jahren ein Umstieg auf sparsamere Dieselfahrzeuge festzustellen, so dass nur bedingt Rückschlüsse auf die Fahrleistungen gezogen werden können. In Bezug auf den Absatz von Heizöl sind insbesondere witterungsbedingte Temperaturunterschiede von Jahr zu Jahr sowie die Preisentwicklung zu beachten.
Einnahmen umweltbezogener Steuern
und Steuereinnahmen insgesamt
Mill. EuroKassenmäßige Steuereinnahmen öffentlicher Haushalte
Jahr ins- darunter: umweltbezogene Steuern
gesamt 1) zusam- Mineral- Kraftfahr- Strom-
men 2) ölsteuer zeugsteuer steuer1995 416 337 40 235 33 177 7 059 - 1996 433 936 41 923 34 896 7 027 - 1997 436 160 41 121 33 749 7 372 - 1998 456 759 41 848 34 091 7 757 - 1999 486 841 45 298 36 444 7 039 1 816 2000 502 425 48 197 37 826 7 015 3 356 2001 483 665 53 389 40 690 8 376 4 322 2002 479 416 54 881 42 192 7 592 5 097 2003 479 589 57 055 43 188 7 336 6 531 2004 479 495 56 118 41 782 7 739 6 597 2005 489 166 55 237 40 101 8 673 6 462
1) Vor Abzug von Kindergeld (Familienkassen und steuerliches Kindergeld). 2) Abweichungen in den Summen durch Runden der Zahlen.
Versteuertes Mineralöl nach ausgewählten Arten
Benzin, Diesel- Leichtes Erd-
verbleit kraft- Heizöl gas
Jahr und stoffe
unverbleit
(ohne
Flugbenzin)
1 000 m3 Mill.MWh1995 40 036 30 425 39 208 807 1996 40 302 30 733 43 749 889 1997 40 616 31 423 41 702 845 1998 40 766 32 487 39 351 803 1999 40 870 34 018 33 412 762 2000 39 045 33 780 30 772 781 2001 37 861 34 257 35 550 839 2002 36 601 33 843 31 081 817 2003 34 872 33 105 30 393 860 2004 33 102 33 296 27 401 860 2005 30 669 31 788 27 450 895
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