Rheinische Post: Kommentar
K. u. k.-Zeiten in Wien
= Von Gregor Mayntz
Düsseldorf (ots) -
Die Bundespräsidentenwahl in Österreich ist ein Armutszeugnis für die SPÖ-ÖVP-Dauerherrschaft und eine schlechte Botschaft für alle Europäer, die für Ausgleich, Toleranz und Menschenwürde eintreten - selbst wenn FPÖ-Kandidat Norbert Hofer mit seinen 35 Prozent in der Stichwahl vom zweitplatzierten Ex-Grünen-Chef Alexander von der Bellen noch ausgebremst wird. Ein Teil ist hausgemacht: Sozialdemokraten und Konservative haben es sich in der großen Koalition bequem gemacht, ohne erkennbar Kraft für wichtige Reformen zu haben. Je länger die Großen regieren, desto kleiner werden sie. Ein Teil ist ein Lehrstück: Wer von seiner Politik des menschlichen Umgangs mit Flüchtlingen so wenig überzeugt ist, dass er die Parolen der Rechtspopulisten zu übertreffen sucht und ihre Politik übernimmt, darf sich nicht wundern, wenn die Bürger das Vertrauen in eine solche Regierung verlieren und das Original bevorzugen. Österreich geht k.u.k-Zeiten entgegen. Konfus und kopflos. Das destabilisiert die Lage in Europa über Österreichs Grenzen hinaus.
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