Pleitgen vor WTO: Rundfunk bei Liberalisierungsverhandlungen nicht wie Marktprodukt behandeln
Genf/Köln (ots)
Der ARD-Vorsitzende Fritz Pleitgen hat bei einer Rede vor Vertretern der Welthandelsorganisation WTO in Genf davor gewarnt, Rundfunk wie ein Marktprodukt zu behandeln. Die audio-visuellen Medien gehörten in der Kommunikationsgesellschaft zu den wichtigsten Kulturträgern. Pleitgen forderte, die Besonderheiten des audiovisuellen Sektors im Rahmen der Liberalisierungsverhandlungen über das Dienstleistungsabkommen (GATS) zu berücksichtigen. Aufgrund ihres Verbreitungsgrades hätten die Medien einen entscheidenden Einfluss auf die Meinungsbildung und die Werte-Entwicklung in der Gesellschaft. Sie seien ein Spiegel der Gesellschaft, könnten diese aber auch formen. Kulturell breitgefächerte Berichterstattung ist deshalb nach Pleitgens Worten eine wichtige Voraussetzung für eine vielfältige und tolerante Gesellschaft. Die Europäische Union könne sich des übernationalen europäischen Kultur-Erbes annehmen, im Prinzip blieben Kultur und Rundfunk jedoch zurecht in der Zuständigkeit der einzelnen Mitgliedstaaten. Diese Grundsätze müssten im Rahmen des GATS anerkannt werden. Das General Agreement on Trade in Services hat zum Ziel, sämtliche Dienstleistungssektoren - also auch die audio-visuellen Medien - vollständig dem Welthandel zu öffnen.
Entscheidende Bedeutung kommt nach Pleitgens Worten der Erhaltung einer pluralistischen Medienlandschaft zu. "Massenmedien in den Händen weniger können zur Gefahr für die Demokratie werden", so Pleitgen. Der gesellschaftlichen Verantwortung der Medien könne der öffentlich-rechtliche Rundfunk am besten gerecht werden. Denn er garantiere Meinungsbildung aus unabhängigen Quellen, Berichterstattung über alle Lebensbereiche und hohe Programmqualität.
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