Gesellschaft für bedrohte Völker e.V.

Bundestagsdebatte über Bundeswehr-Ausbildungseinsatz in Mali wird überschattet von Massaker-Vorwürfen gegen Malis Armee

EU-Ausbildungsmission muss auf den Prüfstand EU-Ausbilder müssen Menschenrechtstraining verstärken

----- Göttingen, den 11. April 2018 ---- Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat eine umfassende Evaluierung der EU-Ausbildungsmission für Malis Armee gefordert, nachdem immer häufiger malischen Soldaten und Massaker vorgeworfen werden. "Die EU-Ausbildungsmission EUTM hat in den letzten sechs Jahren die gesamte Armee Malis umfassend geschult. Wenn dieser Armee nun immer häufiger willkürliche Verhaftungen, Folter und extralegale Hinrichtungen vorgeworfen werden, dann muss dies auch Folgen für EUTM haben. Vor einer Verlängerung der deutschen Beteiligung an diesem Einsatz muss die gesamte Mission umfassend auf den Prüfstand", forderte der GfbV-Direktor Ulrich Delius am Mittwoch in Göttingen. Der Deutsche Bundestag berät heute in einer ersten Lesung über eine Fortführung der deutschen Beteiligung an dem Auslandseinsatz. Bislang können bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr zur Ausbildung von Soldaten nach Mali entsandt werden.

Dringend muss geprüft werden, wie der Respekt von Menschenrechten unter Malis Soldaten mehr gefördert werden kann und warum trotz internationaler Ausbildung die Straflosigkeit in Malis Armee nicht konsequent bekämpft wird, verlangte die Menschenrechtsorganisation. "Die Bundeswehr und EU-Ausbilder dürfen nicht in den Geruch kommen, eine Truppe zu trainieren, die von vielen Zivilisten als Killerbande angesehen und gefürchtet wird, weil sie humanitäres Völkerrecht ignoriert", sagte Delius.

Mindestens 27 Menschen kamen nach Zeugenaussagen zwischen Februar und April 2018 im Gewahrsam malischer Soldaten zu Tode. Weitere zwei Personen berichteten über schwere Folter in malischen Militärlagern. Bis heute sind die Umstände ungeklärt, unter denen am 5.April 2018 vierzehn in einem Militärcamp in Dioura inhaftierte Peulhs zu Tode kamen. Während die Armee behauptet, die Festgenommenen seien bei einem Fluchtversuch erschossen worden, gehen Peulh-Organisationen und Familienangehörige der Getöteten von einer gezielten Hinrichtung der Inhaftierten aus. Zuvor waren am 25. März 2018 sechs Leichen von Zivilisten in einem Massengrab bei dem Dorf Dogo in der Region Mopti gefunden worden. Augenzeugen berichteten, die sechs Getöteten seien drei Tage zuvor von malischen Soldaten verhaftet worden.

Insbesondere Angehörige des Peulh-Volkes werfen der Armee exzessive Gewalt und willkürliche Verhaftungen von Zivilisten alleine aufgrund ihrer ethnischen Abstammung vor. Denn einige hundert Peulhs haben sich seit dem Jahr 2015 einer radikal-islamischen bewaffneten Peulh-Miliz in Zentral-Mali angeschlossen.

Ulrich Delius ist zu erreichen unter Tel. 0160/95671403

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