Der Tagesspiegel: Wirtschaftsweise Wiegard skeptisch vor Job-Gipfel - "Stimmungsverbesserungsgesetz" kann es nicht geben
Berlin (ots)
Der Wirtschaftsweise Wolfgang Wiegard hat sich skeptisch über mögliche Ergebnisse des Job-Gipfels von Regierung und Opposition geäußert. "Wir können kein Stimmungsverbesserungsgesetz machen", sagte er dem Tagesspiegel (Dienstagausgabe). "Kurzfristige Maßnahmen wirken nicht auf die langfristige strukturelle Arbeitslosigkeit. Von wirtschaftspolitischem Aktionismus, wie er sich diese Woche abzeichnet, halte ich nichts."
Die Streichung der Eigenheimzulage und erste Schritte bei der Unternehmensbesteuerung seien sinnvoll, aber nicht ausreichend. "Meine Befürchtung ist, dass nach diesen Einzelschritten die Luft wieder raus ist", sagte Wiegard. "Die Unternehmensbesteuerung ist die Achillesferse unseres Systems." Nötig sei eine grundlegende Reform, die 2007 greife und neutral gegenüber der Rechtsformwahl, den Investitionen und der Finanzierung sei. Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung werde sein Reformkonzept von Juristen und Betriebswirten eingehend prüfen lassen, bevor er es im Herbst vorlege.
Im Jahresverlauf und im kommenden Jahr werde die Arbeitslosenzahl sinken, aber im März noch mal auf etwa 5,3 Millionen ansteigen, sagte Wiegard.
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