Der Tagesspiegel: Nickels: Ethikrat setzt seine Reputation aufs Spiel
Berlin (ots)
Berlin - Heftige Kritik am Nationalen Ethikrat und dessen Vorsitzenden Spiros Simitis hat die Grünen-Politikerin Christa Nickels geübt. Simitis müsse "sehr aufpassen, dass die Reputation des Ethikrats nicht ins Zwielicht gerät", sagte Nickels mit Blick auf dessen Vorstoß zum so genannten therapeutischen Klonen. Während das Kanzlergremium bei dieser Frage keineswegs einheitlicher Meinung sei, schafften es Einzelprotagonisten so "nach außen zu agieren", dass man ihre Ansicht im Ausland für die der deutschen Politik halte. Dabei sei das ganze Gremium nicht mehr als eine Beraterrunde des Kanzlers und "mitnichten demokratisch legitimiert".
Einige Mitglieder präsentierten sich, "als sei es ihre Aufgabe den Bundestag so lange zu treiben, bis er seine Beschlüsse zur Genpolitik ändert", sagte Nickels dem Berliner "Tagesspiegel" (Samstagsausgabe). "Sie unterstellen uns, dass wir wie eine Herde von Hornochsen irgendeiner Meinung hinterhertrotten." Dies mache sie auch deshalb zornig, weil die Bundestagsbeschlüsse "nie mit heißer Nadel gestrickt", sondern jahrelang vorbereitet und beraten worden seien - "auch mit dem Sachverstand der Wissenschaft".
Simitis hatte den Bundestag aufgefordert, erneut über das Klonverbot zu debattieren. Dieser könne es nicht mehr bei allgemeinen Aussagen belassen für oder gegen das Klonen belassen, sondern müsse präziser und differenzierter argumentieren. "Plump und unverständlich" nannte Nickels diese Kritik. Offenbar sei für einige Ratsmitglieder Wirtschaftsaspekt der "allein seligmachende". Es sei aber erfreulich, dass sich Nachdenklichere im Ethikrat wie der frühere SPD-Chef Hans-Jochen Vogel gegen die Bevormundung des Parlaments zu wehren begännen.
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