Der Tagesspiegel: Wie geht die Reformdebatte weiter?
Berlin (ots)
Die wichtigste Frage an die Parteien in Klausur lautete: Wie geht die Reformdebatte weiter? Die SPD bescherte uns hier zunächst die Putzfrauendebatte. Bei der Union sieht es nur auf den ersten Blick besser aus. Zwar beschäftigte man sich dort mit einer wichtigen Sache, der nächsten, der großen, der ultimativen Steuerreform, aber auf kleinkrämerische Weise. Besonders die CSU wollte vor allem zeigen, dass sie auch in Zukunft die Besitzstandswahrerin von Subventionen bleiben will. Recht gespannt war die Öffentlichkeit auf die seit Monaten angekündigte Innovationsdebatte. Das größte Rätsel dieses recht verkorksten Jahresanfangs bleibt die SPD. Wollte der Kanzler nur ein verbales Feuerwerk abbrennen, ohne ernsthafte Veränderungsabsichten? Die Öffentlichkeit ist weiter. Sie fragt zuerst: Ist das überhaupt relevant? Ist es wirklich unser Problem?
ots-Originaltext: Der Tagesspiegel
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