Welttag der Kunst: Freiheit sichern, Verfahren klären, Vertrauen stärken
Berlin (ots)
Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher:
Am heutigen UNESCO Welttag der Kunst erinnern wir daran, worauf eine demokratische Kulturpolitik baut: auf Freiheit der Kunst, auf unabhängige Entscheidungen und auf klare, rechtsstaatliche Verfahren. Kunst braucht Förderung, aber sie braucht vor allem: Vertrauen.
"In den vergangenen Wochen hat eine breite Debatte darüber begonnen, wie der Staat seiner Verantwortung im Kulturbereich gerecht wird. Auslöser waren Entscheidungen und Berichte rund um Kulturförderung, Preisvergaben und den Umgang mit Sicherheitsprüfungen. Diese Debatte reicht inzwischen weit über einzelne Fälle hinaus. Sie berührt Grundfragen unseres Verständnisses von Kunstfreiheit und staatlicher Zurückhaltung.
Das Grundgesetz schützt die Freiheit der Kunst bewusst weit. Der Staat darf Rahmen setzen und fördern, er darf aber nicht inhaltlich steuern. Deshalb haben sich in Deutschland unabhängige Jurys bewährt. Sie sichern Fachlichkeit, Vielfalt und Distanz zur Tagespolitik. Dieses Prinzip müssen wir stärken, nicht verunsichern.
Für die SPD-Bundestagsfraktion folgt daraus ein klarer Auftrag: Wir brauchen transparente Regeln für Kulturförderung. Wir brauchen unabhängige Jurys, deren Arbeit geschützt ist. Und wir brauchen rechtsstaatliche Verfahren, die verhältnismäßig sind und die Betroffenen einbeziehen. Vertrauen entsteht nicht durch Kontrolle, sondern durch Klarheit.
Am Welttag der Kunst sagen wir deshalb: Kunstfreiheit ist kein Sonderrecht, sondern ein Kern unserer Demokratie. Sie lebt von Offenheit, von Widerspruch und von der Gewissheit, dass der Staat ihre Freiheit achtet."
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