Konferenz in Nairobi für eine Welt ohne Minen: HABEN DIE OPFER RECHTE?
München (ots)
Am zweiten Tag der Revisionskonferenz zum Verbotsabkommen von Anti-Personen-Minen in Nairobi präsentiert Handicap International einen Bericht über die Rechte der Landminenopfer. Derzeit gibt es schätzungsweise 300.000 bis 400.000 Überlebende von Landminenunfällen in mindestens 121 Ländern - und täglich alle 30 Minuten ein neues Opfer. Dennoch sind die Mittel für die Opferhilfe in den letzten Jahren zurückgegangen und machen einen immer geringeren Anteil der Gesamtausgaben für Minenprogramme aus. Handicap International ruft deshalb dazu auf, mehr Gelder für Minenopfer bereitzustellen und fordert darüber hinaus internationale Zugeständnisse im Bereich der Reparation und Entschädigung.
Überlebende von Landminenunfällen sind ihr Leben lang auf Hilfe angewiesen. Selbst wenn eine Versorgung z.B. mit Prothesen möglich ist, müssen diese regelmäßig erneuert werden. Im Jahr 2003 gab es etwa 15.000 bis 20.000 neue Opfer in 65 Ländern. In 80% dieser Länder war die Opferversorgung mangelhaft, insbesondere im Bereich der medizinischen Dienste und Rehabilitationsmaßnahmen. Dies geht aus dem "Landmine-Monitor" hervor, der kurz vor der Nairobikonferenz veröffentlicht wurde.
Das Verbotsabkommen für Anti-Personen-Minen schreibt vor, dass "jeder Staat, der die Möglichkeit dazu hat, Unterstützung für die Versorgung, Rehabilitation und soziale und ökonomische Reintegration von Minenopfern bereitstellen soll...". Die Revisionskonferenz dieser Konvention bietet einen Anlass, um die Regierungen an diese Verpflichtung zu erinnern.
Gleichzeitig appellieren wir an die Verantwortung der internationalen Gemeinschaft im Blick auf die Ungerechtigkeit, die die Opfer, ihre Familien und Gemeinden ertragen müssen. Ein Recht auf Wiedergutmachung würde diesen Menschen eine sichere Grundlage für ihre Bedürfnisse geben. Der Bericht von Handicap International "Welche Rechte für die Opfer?" wirft das Thema der Reparation und Entschädigung auf: Er analysiert die Elemente, die relevant sein könnten im Falle der Minenopfer - innerhalb des internationalen Humanitären Rechts und des Umweltrechts, im Menschenrechtsgesetz und in nationalen Gesetzen; er beschreibt auch die Mechanismen der bestehenden Kompensationsfonds. Der Bericht wird in Nairobi in der Gegenwart von Minenopfern präsentiert und diskutiert. Er zielt darauf ab, eine konstruktive Debatte in dieser noch ungeklärten Frage aufrechtzuerhalten.
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